Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von Achim Kessler
DIE LINKE
• 06.01.2020

(...) Sowohl aus epidemiologischer als auch aus ethischer und patientenrechtlicher Sicht haben wir erhebliche Zweifel, dass eine allgemeine Impfpflicht gegenwärtig effektiv und verhältnismäßig ist. Auch der Gesundheitsausschuss des Bundesrats hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf vorgebracht. (...)

Frage von Nicolai B. • 19.07.2019
Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von Achim Kessler
DIE LINKE
• 23.07.2019

(...) Der vom Menschen verursachte Klimawandel schreitet voran. (...) Wir wollen, dass die Bundesrepublik den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 verringert, bis 2030 um 60 Prozent und bis 2050 um 95 Prozent.. (...)

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von Achim Kessler
DIE LINKE
• 01.08.2019

(...) Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz mussten Koalition und Bundesregierung nun erstmals den Protesten der Beschäftigen nachgeben, die wir gerne im Parlament unterstützt haben. (...) Eine Abkehr von den Fallpauschalen wollen die anderen Parteien jedoch nicht. (...)

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