Fragen und Antworten

Frage von Thomas H. • 13.11.2024
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 15.11.2024

Die größte Oppositionsfraktion muss für sich entscheiden, ob sie wirklich in den kommenden Wochen eine reine Blockadehaltung einnehmen möchte oder ob sie konstruktiv zum Wohle der Menschen eine Zusammenarbeit ermöglicht. Unsere Türen für Gespräche, auch zu diesem Gesetzentwurf stehen offen.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 21.10.2024

Die repräsentative Demokratie als Form demokratischer Willensbildung bedeutet, dass politische Entscheidungen und die Kontrolle der Exekutive durch das vom Volk gewählte Parlament ausgeübt werden. Dies halte ich auch für sinnvoll, denn viele Fragen, über die der Bundestag entscheidet, können sehr komplex sein.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 02.10.2024

Gerne möchte ich richtigstellen, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion bereits Anfang 2023 mit einer Prüfbitte zur Anpassung des WEGs angesichts der anteiligen Zahlung von Anwalts- und Gerichtskosten durch klagende Eigentümer:innen an das Bundesministerium für Justiz (BMJ) gewandt hat.

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Nebentätigkeiten

NebentätigkeitKunde / OrganisationErfassungsdatum Aufsteigend sortieren IntervalEinkommen
Beratender Regionalleiter West (ab 01.05.2023)
Einkommen ab April 2024
Erfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 12.07.2024
Letzte Änderung am Datensatz: 25.07.2024
Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
Themen: Wirtschaft, Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Land: Deutschland
Summe zum 30.09.2024: 17.370,00 €
Zusätzliche Hinweise:
Brutto
VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V.
Offenbach am Main
Deutschland
monatlich2.895,00 €
Mitglied des Stadtrates
Einkommen im Jahr 2024
Erfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 22.04.2024
Letzte Änderung am Datensatz: 19.07.2024
Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
Themen: Staat und Verwaltung
Land: Deutschland
Summe zum 30.09.2024: 302,00 €
Zusätzliche Hinweise:
Brutto
Stadt Grevenbroich
Grevenbroich
Deutschland
einmalig301,50 €
Beratender Regionalleiter West (ab 01.05.2023)
Einkommen im Jahr 2024
Erfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 22.04.2024
Letzte Änderung am Datensatz: 25.07.2024
Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
Themen: Wirtschaft, Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Land: Deutschland
Summe zum 30.09.2024: 4.830,00 €
Zusätzliche Hinweise:
Brutto
VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V.
Offenbach am Main
Deutschland
einmalig4.830,43 €
Regionalleiter (bis 31.10.2022)
Einkommen im Jahr 2023
Erfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 31.07.2023
Letzte Änderung am Datensatz: 25.07.2024
Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
Themen: Wirtschaft, Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Land: Deutschland
Summe zum 30.09.2024: 12.250,00 €
Zusätzliche Hinweise:
Brutto
VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V.
Offenbach am Main
Deutschland
einmalig12.250,00 €

Über Daniel Rinkert

Ausgeübte Tätigkeit
Bundestagsabgeordneter
Berufliche Qualifikation
Diplom Jurist
Wohnort
Grevenbroich
Geburtsjahr
1987

Daniel Rinkert schreibt über sich selbst:

Portrait von Daniel Rinkert

Ich bin 1987 geboren und lebe seitdem in Grevenbroich. An der Universität zu Köln habe ich Jura mit dem Schwerpunkt im Arbeitsrecht studiert und bin Diplom Jurist. Beim Verband der Elektrotechnik (VDE) bin ich als ehrenamtlicher Leiter der Region West tätig und weiß, was unsere Unternehmen in der Region brauchen, um erfolgreich zu sein. Seit 2003 bin ich Mitglied der SPD und seit 2015 Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss. 2009 wurde ich erstmals direkt in den Stadtrat von Grevenbroich gewählt. Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2020 bin ich Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Zudem bin ich seit September 2022 Mitglied des deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neuss I. Wandern, Lesen, Tennis spielen sowie das Reisen zählen zu meinen Hobbys. Ich engagiere mich zudem als Vorsitzender der SG Frimmersdorf/Neurath für den Sport in meiner Heimat. 

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Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag 2021 - 2025
Mitglied des Parlaments 2022 - heute

Fraktion: SPD
Gültig ab
Nachgerückt
Mandat gewonnen über
Nachgerückt
Wahlkreis
Neuss I

Kandidat Bundestag Wahl 2021

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Neuss I
Wahlkreis
Neuss I
Wahlkreisergebnis
32,00 %

Politische Ziele

Um die zahlreichen Herausforderungen zu lösen, braucht es neue Ideen, Innovationen, Mut und Tatkraft. Aus der Jahrhundertaufgabe, den Umbruch in unserem Kreis in Arbeit, Gesellschaft und Wirtschaft für die Vielen erfolgreich zu gestalten, möchte ich eine Jahrhundertchance für alle machen. Ich habe mit meinen 6 Zukunftsbildern einen klaren und konkreten Zukunftsplan für den Wahlkreis. Einen Zukunftsplan, den ich im Dialog mit Ihnen und unseren Bürgermeistern in Dormagen, Grevenbroich, Neuss und Rommerskirchen umsetzen möchte. Ich bin entschlossen, mit Zuversicht und Optimismus diese Aufgaben im Bundestag anzugehen. Als Mut und Macher möchte ich für Sie und unserer Region in Berlin einsetzen. 

Meine sechs Zukunftsbilder für den Wahlkreis:

Den neuen Zukunftsbahnhof in Neuss bauen 

Der neue Zukunftsbahnhof in Neuss wird das moderne Herzstück unserer neuen Mobilität. Ein Bahnhof, der zeigt, wie mitten in der Innenstadt reisen, pendeln und leben schon heute bequem funktionieren kann. Dafür benötigen wir einen neuen Bahnhof, der den Anforderungen an einer modernen Mobilität gerecht wird. Hier soll schnelles und unkompliziertes Umsteigen zwischen Bahn, Bus, Straßenbahn, Rad und PKW ermöglicht werden. Er ist auch das Tor zur Innenstadt und zur südlichen Furth. Daher muss die Aufenthaltsqualität gesteigert werden. Mit mehr Grün, mehr Service und attraktiven Angeboten im und um den Bahnhof. 

Eine Hochschule für den Rhein-Kreis Neuss gründen 

Für eine neue Hochschule, braucht man viele Quadratkilometer freies Land in einer Gegend, in der viele Menschen leben. Diesen Ort gibt es in ganz Europa nur an einer einzigen Stelle. Dort, wo heute Braunkohle abgebaut wird und Kraftwerke stehen, ist in Zukunft mit dem vereinbarten Kohleausstieg ausreichend viel Platz. Hier bei uns im Rhein-Kreis Neuss kann eine neue Hochschule entstehen. Sie wird zentraler Baustein einer innovativen Bildungs- und Wirtschaftspolitik sein. Was hier neu erdacht wird, muss in Europa zuerst in Serie gehen. Was hier erforscht wird, muss bei uns Anwendung finden. Das schafft gute Arbeit mit besten Zukunftschanchen für die jungen Menschen in unserer Region. 

Eine Bundesgartenschau zwischen Rhein, Erft und Gillbach ermöglichen 

Grevenbroich, Dormagen, Neuss und Rommerskirchen liegen im Kern des Rheinischen Braunkohlerevier. Deutschland aus der Braunkohleverstromung aus. Kraftwerke abgeschaltet und die Tagebaue werden zu Seenlandschaften. Mit der Entwicklung von ehemaligen Industrie- und Kraftwerksflächen zwischen Rhein, Erft und Gillbach lassen sich enorme Zukunftschancen schaffen. Gartenschauen sind ein moderner, wirkungsvoller Motor für die klimafreundliche und nachhaltige regionale Entwicklung. Gartenschauen lassen attraktive Freiräume und Erholungswerte, modernes bezahlbares Wohnen sowie neue, nachhaltige Industrie mit Zukunft entstehen. Die Bundesgartenschau bei uns, soll zeigen wie wir in Zukunft in unserer Heimat leben werden – mit guter Arbeit, moderner Mobilität, bezahlbaren Wohnen und guten Lebensbedingungen im Grünen für alle.

Wohnen, leben und lernen im Zentrum von Grevenbroich entwickeln 

In Grevenbroich werde ich einen Impuls für die Stadt von morgen setzen. Ein Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklung wird mit mehr bezahlbaren Wohnungen, mehr Grünflächen, und einem Bildungscampus entstehen. Kita und Grundschule Stadtmitte sollen gemeinsam mit der Volkshochschule ein neues Zuhause zwischen Erft und Flutgraben erhalten. Auch das Schützenfest wird weiter zentral zwischen Fußgängerzone, dem Alten Schloss und der Fläche am ehemaligen Baubetriebshof stattfinden können. So wird das Zentrum attraktiv für alle Menschen. 

Dormagen zum Zentrum für Wasserstoff machen 

Der Chempark ist ein wichtiger Arbeitgeber in unserer Region. Damit das so bleibt, will ich Dormagen mit der starken Chemieindustrie zum Zentrum für Wasserstoff machen. In der Chemischen Industrie nimmt Wasserstoff eine Schlüsselrolle in der Produktion ein. Darüber hinaus ist Wasserstoff für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland relevant. Denn auch für andere Industriebranchen, wie die Aluminiumerzeugung in unserer Region, wird Wasserstoff eine große Rolle spielen. Es ergeben sich durch die Ansiedlung und den Aufbau von Wasserstoff-Wertschöpfungsketten große Chancen für neue, nachhaltige Arbeitsplätze. 

Ein neuer Bahnhof am Kraftwerkspark in Rommerskirchen errichten 

In Rommerskirchen will ich ein Gewerbegebiet mit modernster Infrastruktur und Mobilität entstehen lassen. Neue Bahnhöfe werden neue Möglichkeiten in der Mobilität von morgen schaffen. Zwischen Grevenbroich und Rommerskirchen wird ein neuer Bahnhof mit einer Mobilitätsstation entstehen. Er wird die Möglichkeit bieten schnell und bequem nach Düsseldorf, Köln und Aachen zu kommen. Eine neue Anbindung an den Kraftwerkspark Nord wird gebaut, damit das neue Gewerbegebiet am BoA-Kraftwerk Neurath optimal angebunden ist.  Eine gute Erreichbarkeit und eine leistungsfähige Infrastruktur sind zentrale Aspekte für einen Gewerbestandort. Damit werden optimale Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze im Rahmen des Strukturwandels ermöglicht. Denn Strukturwandel heißt für mich, Industrie weiterzuentwickeln, damit aus ihr auch zukünftig echter Mehrwert für die gesamte Gesellschaft entsteht.
 

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Neuss I
Wahlkreis
Neuss I
Wahlkreisergebnis
28,60 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
21