Fragen und Antworten
(...) Dies habe ich bspw. zuletzt im Falle des Zweckverbands Wasser/Abwasser Vogtland (ZWAV) und der Stadt Falkenstein wegen eines Anfangsverdacht der Veruntreuung öffentlicher Gelder getan. (...)
(...) zu 1) Die oben genannten Opferzahlen sind hauptsächlich durch den Krieg im Irak verursacht. Deutschland hat sich Dank des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder daran nicht beteiligt. (...)
(...) 14 Abs. 2) eine klare Antwort: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." (...)
(...) Deshalb konnte beispielsweise der Dalai Lama nicht vor dem Bundestag sprechen (der Abgeordnete Volker Beck hat dies in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen beschrieben http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ich-halte-das-fuer-merkwuerdig-id16746351.html). Um so überraschter war ich, als ich aus der Zeitung erfuhr, dass der Papst im Deutschen Bundestag sprechen soll und ich zuvor in keiner Weise in die Entscheidung darüber eingebunden war. Deshalb kann auch nicht die Rede davon sein, dass der Deutsche Bundestag den Papst eingeladen hätte. (...)
Abstimmverhalten
Bundeswehr auch in Zukunft an Libanon-Einsatz UNIFIL beteiligt
Schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung
Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Über Rolf Schwanitz
Rolf Schwanitz schreibt über sich selbst:
Geboren am 2. April 1959 in Gera, Thüringen; konfessionslos; verheiratet, zwei Kinder.
Besuch der Polytechnischen Oberschule in Gotha, Berufsausbildung mit Abitur in Erfurt, Baufacharbeiter. Hochschulstudium Wirtschaftswissenschaften an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Jura an der Humboldt-Universität Berlin.
Tätigkeit als Wissenschaftlicher Assistent an der Technischen Hochschule Zwickau-Hochschulteil Plauen, Einsatzgebiet Betriebswirtschaft.
Mitglied im Neuen Forum von 1989 bis 1990, seit November 1989 Mitglied in der SPD/DDR, 1993 bis 2010 stellvertretender Landesvorsitzender der SPD in Sachsen. Mitglied der Volkskammer vom 18. März bis 2. Oktober 1990, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium der Justiz.
Mitglied des Bundestages seit 3. Oktober 1990; Oktober 1998 bis November 2005 Staatsminister beim Bundeskanzler, 2005 bis 2009 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit.