Nordrhein-Westfalen Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2017

(...) zu dem von Ihnen angesprochenen Antrag möchte ich festhalten, dass die Fraktion der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag seit langem und auch über lange Zeit als einzige Fraktion intensiv an der Frage der Ewigkeitslasten der Braunkohle arbeitet. In dieser Legislaturperiode konnten wir erreichen, dass zum ersten Mal in der Geschichte der Braunkohle in DeuBraunkohlein genehmigter Tagebau verkleinert und rund 1500 Menschen die Vertreibung aus der Heimat erspart wird. Das hätte es ohne die Grünen in der Landesregierung niemals gegeben. (...)

Antwort von Nicole Niederdellmann-Siemes
SPD
• 09.05.2017

(...) Als Kommunalpolitikerin finde ich den Vorschlag von Barbara Hendricks gut, denn er setzt bei den Genehmigungen der Bauvorhaben an und ermöglicht die Bürgerbeteiligung: Große Tierhaltungsanlagen werden künftig nur noch zugelassen, wenn die Gemeinde einen Bebauungsplan erlässt. So können Nutzungskonflikte innerhalb einer Gemeinde vermieden und Transparenz sichergestellt werden. (...)

Antwort von Marc Kublun
AfD
• 04.05.2017

(...) „Seiner Ansicht nach „kann in NRW nur eine gemeinsame Regierungsverantwortung von AfD und CDU zielführend sein.“ Grundsätzlich aber sieht er einzig die AfD als Alternative für die Politik der Bundesregierung – eine „Ein-Parteien-Regierung mit rot-grüner Ideologie“. Er geht davon aus, dass die AfD in NRW in der Opposition bleibt. (...)

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