Nordrhein-Westfalen Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Antwort von Olaf Wegner
PIRATEN
• 18.12.2012

(...) da Angestellte und Beamte bzw. Renten und Pensionen nicht das gleiche sind, finde ich es vom Grundsatz her richtig, das Renten und Pensionen unterschiedlich berechnet werden. Denn ich stehe uneingeschränkt zum Gleichheitsgrundsatz, gleiches gleich und unterschiedliches unterschiedlich zu behandeln. (...)

Antwort von Olaf Wegner
PIRATEN
• 26.08.2012

(...) Ich persönlich interessiere mich nicht für Sport, daraus folgt, dass ich mir auch keinen Sportsendungen im Fernsehen anschaue. Wenn ich als Gebührenzahler für mich alleine entscheiden könnte, wofür meine Gebühren ausgegeben werden, würde ich mich mit Sicherheit nicht für Sportsendungen entscheiden. (...)

Portrait von Marie-Luise Fasse
Antwort von Marie-Luise Fasse
CDU
• 22.08.2012

(...) Durch das Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung (die keine Mehrheit bekommen hat für ihren ursprünglichen Haushaltsentwurf 2012) ist es im Mai zu Neuwahlen gekommen. Diese, die Neukonstituierung des Parlamentes und der Fachausschüsse, haben dazu geführt, daß das Land finanzpolitisch noch immer nicht „up to date“ ist: (...)

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