(...) Die Diskussion zum Thema "Forensische Psychiatrie" auf dem Gesundheitskongress der Piraten am 02. Februar diesen Jahres, hat aus organisatorischen Gründen leider nicht stattfinden können. (...)
(...) (1) - Die auszuzahlenden Renten, werden von der Summe der Menschen erwirtschaftet, die verpflichtet sind, auf Grund Ihrer Erwerbsarbeit Sozialabgaben zu zahlen. (...)
(...) da Angestellte und Beamte bzw. Renten und Pensionen nicht das gleiche sind, finde ich es vom Grundsatz her richtig, das Renten und Pensionen unterschiedlich berechnet werden. Denn ich stehe uneingeschränkt zum Gleichheitsgrundsatz, gleiches gleich und unterschiedliches unterschiedlich zu behandeln. (...)
(...) Ich persönlich interessiere mich nicht für Sport, daraus folgt, dass ich mir auch keinen Sportsendungen im Fernsehen anschaue. Wenn ich als Gebührenzahler für mich alleine entscheiden könnte, wofür meine Gebühren ausgegeben werden, würde ich mich mit Sicherheit nicht für Sportsendungen entscheiden. (...)
(...) Durch das Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung (die keine Mehrheit bekommen hat für ihren ursprünglichen Haushaltsentwurf 2012) ist es im Mai zu Neuwahlen gekommen. Diese, die Neukonstituierung des Parlamentes und der Fachausschüsse, haben dazu geführt, daß das Land finanzpolitisch noch immer nicht „up to date“ ist: (...)