Nordrhein-Westfalen Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Frage von Viktoria H. • 29.04.2012
Portrait von Stefan Wiedon
Antwort von Stefan Wiedon
CDU
• 30.04.2012

(...) Dadurch verschärft sich natürlich die Situation im Bereich U3-Betreuung und Kita-Plätze. Bei der U3-Betreuung erfüllt Düsseldorf schon heute die gesetzliche Vorgabe von 30% ab dem 1.8.2013 und dennoch ist die Nachfrage weit über dem Angebot. Im Kita-Bereich sind wohnungsnahe Plätze ganz schwer zu bekommen. (...)

Frage von Viktoria H. • 29.04.2012
Portrait von Marion Warden
Antwort von Marion Warden
SPD
• 04.05.2012

(...) ich melde mich erst heute auf Ihre Frage, da ich in mich den letzen Tagen bemüht habe, eine Lösung Ihres Anliegens über die Düsseldorfer Verwaltung herbeizuführen. Grundsätzlich ist es so, dass die Versorgung mit KiTa Plätzen in Düsseldorf über 100 % beträgt, allerdings nicht immer, und da liegt tatsächlich das Problem, unbedingt in der unmittelbaren Umgebung oder in der bevorzugten Einrichtung. Über den "i-Punkt" Familie lässt sich manches klären, Ihrer mail entnehme ich aber, dass dies bei Ihnen wohl nicht erfolgreich war. (...)

Portrait von Robert Schallehn
Antwort von Robert Schallehn
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.04.2012

(...) Vollständig absurd wird es aber dann, wenn die Forschung vorher auch noch durch den Staat (z.B. DFG) gefördert wurde: Der Staat bezahlt die Forschung (mal ganz davon abgesehen, dass Infrastruktur und Grundgehalt in der Regel sowieso vom Staat sind), es wird in einem Magazin veröffentlicht und dann zahlt der Staat noch einmal an unzähligen Universitäten für den Artikel. Das ist ein System von Steuerverschwendung, das dringend abgeschafft gehört. (...)

Mike Galow
Antwort von Mike Galow
DIE LINKE
• 29.04.2012

Die PIRATEN NRW lehnen die Fortsetzung des Rollouts der elekRolloutsen Gesundheitskarte (eGK) als Schlüsselkarte zu Datensammlungen auf Zentralservern der Firma Gematik ab (innerhalb der sogenannten Telematik-Infrastruktur (TI) und den sogenannten Online-Rollout im derzeitigen Planungsstand sogenannter „Mehrwertdienste“ für NRW mit über 16 Millionen gesetzlich Versicherten. Dies gilt zum einen wegen der zwangsläufigen Speicherung medizinischer Daten auf Zentralservern. (...)

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