Nordrhein-Westfalen Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Jung
Antwort von Volker Jung
CDU
• 20.04.2012

(...) Bereits seit 2006 - auch unter eigener Regierung - kämpfe ich dafür. Ich bin für die lt;stronggt;Stärkung des vorhandenen Naturparkslt;/stronggt; wo Mensch und Natur im Einklang stehen. Die Menschen hier wollen keinen Nationalpark, wo die Natur ohne den Menschen sich überlassen wird. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 26.04.2012

(...) Selbstverständlich haben wir auch einige kritische Rückmeldungen hierzu erhalten, die Hinweise und Erwartungshaltungen dieser Personen haben wir aufgenommen und können diese nun in Ruhe in den weiteren Planungs- und Beratungsprozess einbringen. Denn klar ist, dass Veränderungen an der Neuhäuser Straße notwendig sind. Gern stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung, einen Termin können Sie - wenn gewünscht - telefonisch mit meinem Büro vereinbaren: http://www.daniel-sieveke.de/kontakt (...)

Portrait von Falk Heinrichs
Antwort von Falk Heinrichs
SPD
• 01.05.2012

(...) So wie Sie die Dinge schildern, scheint da in der Tat etwas „faul“ zu sein. Nach meinen Informationen benötigen solche Leute einen sogenannten „Reisegewerbeschein“; damit würde die „Überwachung“ den zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden obliegen. Warum die Behörden scheinbar nicht oder zumindest nicht konsequent genug gegen dieses möglicherweise rechtswidrige „Treiben“ vorgehen, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

Antwort von Holger Finkernagel
DIE LINKE
• 20.04.2012

(...) Sie können sicher sein, daß ich mich im NRW-Landtag dafür einsetzen werde, daß das lt;stronggt;Sammeln von aussortierten Metallenlt;/stronggt; auch weiterhin möglich sein wird. Ich werde mich dafür einsetzen, daß über die Art und Weise, wie dies geschieht, Regeln beschlossen werden, die einen Mißbrauch von Arbeitskraft verhindert und auch die ökologischen Bedingungen eingehalten werden um Umweltschäden verhindern. (...)

Antwort von Tobias Becker
PIRATEN
• 20.04.2012

(...) mir ist bewusst, dass es in unserer Region in den letzten Jahren eine steigende Anzahl an sogenannten lt;stronggt;Schrottsammlernlt;/stronggt; gibt. (...) Ich kann an alle Bürger appellieren, dass sie lt;stronggt;mögliche Straftatenlt;/stronggt; melden und bei einer Aufklärung helfen. (...)

Portrait von Simon Rock
Antwort von Simon Rock
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.04.2012

(...) Für das Abspielen von Musik während des Schrottsammelns bedarf es meines Wissens nach einer Sondererlaubnis durch das Ordnungsamt der Stadt Kreuztal. Auch braucht man für das lt;stronggt;Schrottsammelnlt;/stronggt; selbstverständlich einen Gewerbeschein. Verstößt jemand gegen diese Pflichten, handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die vom Ordnungsamt zu ahnden ist. (...)

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