Holger Finkernagel
DIE LINKE
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Frage von Michael S. •

Frage an Holger Finkernagel von Michael S. bezüglich Umwelt

ist ihnen die problematik der unkontrollierten schrottsammlung bekannt? bis zu 3 x täglich fahren dubiose sammler in selbst dem schrott zuzuführenden fahrzeugen mit kurzzeitkennzeichen durch die gemeinden und laden alles auf, was irgendwie nach verwertbarem material aussieht. ohne zertifizierung, vermutlich in manchen fällen auch ohne gewerbeschein. wissen sie, wie das gesammelte material mit zum teil hochtoxischen inhaltsstoffen entsorgt wird? wenn nicht, was gedenken sie zu unternehmen?

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Michael Schlag,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Das Problem ist mir seit meiner Kindheit bekannt. Habe ich doch kurz nach dem 2. Weltkrieg selbst versucht das Einkommen in der Familie durch das Sammeln von Eisenschrott (meist aus Haustrümmern etc.) zu bessern. Es war mühsam, blieb mühsam und ist gewiß auch heute nicht einfach.

Wenn es um ökologisch verantwortliches Sammeln von überflüssigen, ausgedienten Metallgegenständen in Haushalten oder Kleinbetrieben geht, wenn dieser sachgerecht transportiert wird und vor Allem von Arbeitern in sozialversicherungsrechtlichen Arbeitsverhältnissen getätigt wird und wenn der dabei erlöste Gewinn (er ist ja meist nur gering) einer gesetzlichen Versteuerung zugeführt wird (Gewerbeschein), kann man gesellschaftlich kaum etwas dagegen einwenden.
Leider ist die Realität oft anders: Nicht fahrfähige, kaum zugelassene, jetzt auch schon geschlossene Klein-LKW werden von Arbeitern oder ihren Besitzern dazu mißbraucht, zu Unrecht Metalle aufzu laden. Dabei wird auf die ökologischen Risiken oft überhaupt keine Rücksicht genommen, meist aus kompletter Unkenntnis der Sachlage.

Sie können sicher sein, daß ich mich im NRW-Landtag dafür einsetzen werde, daß das Sammeln von aussortierten Metallen auch weiterhin möglich sein wird. Ich werde mich dafür einsetzen, daß über die Art und Weise, wie dies geschieht, Regeln beschlossen werden, die einen Mißbrauch von Arbeitskraft verhindert und auch die ökologischen Bedingungen eingehalten werden um Umweltschäden verhindern.

Ob wir diese Aufgabe alleine den Ordnungskräften der Polizei übertragen sollten ist m. E. eher nicht wünschenswert, da diese schon an personeller Überlastung leidet. Da sind die Ordnungsämter der Gemeinde gefragt, welche das kontrollieren sollten, wie dies ja auch Politessen gelegentlich bei Falschparkern tun.

Aufklärung und Strukturierung aber auch lenkendes Verständnis für die, welche sich einer solchen Aufgabe stellen scheint die Lösung dieses präkeren Problems zu sein.

Ich würde mich freuen, wenn ich Ihren Frage beantwortet habe. Gerne stehe ich Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Dr. Holger Finkernagel