Frage an Falk Heinrichs von Michael S. bezüglich Umwelt
ist ihnen die problematik der unkontrollierten schrottsammlung bekannt? bis zu 3 x täglich fahren dubiose sammler in selbst dem schrott zuzuführenden fahrzeugen mit kurzzeitkennzeichen durch die gemeinden und laden alles auf, was irgendwie nach verwertbarem material aussieht. ohne zertifizierung, vermutlich in manchen fällen auch ohne gewerbeschein. wissen sie, wie das gesammelte material mit zum teil hochtoxischen inhaltsstoffen entsorgt wird? wenn nicht, was gedenken sie zu unternehmen?
Sehr geehrter Herr Schlag,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das, was Sie schreiben, habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen. So wie Sie die Dinge schildern, scheint da in der Tat etwas „faul“ zu sein. Nach meinen Informationen benötigen solche Leute einen sogenannten „Reisegewerbeschein“; damit würde die „Überwachung“ den zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden obliegen. Warum die Behörden scheinbar nicht oder zumindest nicht konsequent genug gegen dieses möglicherweise rechtswidrige „Treiben“ vorgehen, entzieht sich meiner Kenntnis. Sollte ich am 13. Mai in den Landtag gewählt werden, würde ich mich intensiver um diese Problematik kümmern und Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt eine weitere – dann hoffentlich aufschlussreichere – Antwort zukommen lassen. Schon jetzt werde ich versuchen, meine politischen Freunde in den Stadt- und Gemeinderäten sowie im Kreistag für dieses scheinbar nicht unwichtige Thema zu sensibilisieren. In der Hoffnung, Ihnen mit diesen Angaben zumindest vorerst gedient zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Falk Heinrichs
Weitere Fragen an Falk Heinrichs
Sehr geehrter Herr Dr. von Puttkamer,
(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, in der es um Fragen der Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen geht. (...)
(...) zunächst herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne wie folgt beantworte: Ich bin – ebenso wie die SPD-Landtagsfraktion und die NRW-Landesregierung – der Auffassung, dass die heutigen Regeln zur sogenannten Depublizierungspflicht der öffentlich-rechtlichen Sender nicht mehr zeitgemäß sind. Die Rundfunkkommission der Länder beschäftigt sich zurzeit mit diesem Thema. (...)
Sehr geehrter Herr Duchardt,
vielen Dank für Ihre Zuschrift anlässlich der Kölner Ereignisse in der Silvesternacht, die natürlich bestürzend sind.