Nordrhein-Westfalen Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 10.05.2012

(...) Sowohl die SPD als auch die Grünen versuchen mit politischem Druck aus Düsseldorf den Menschen einen Nationalpark in Ostwestfalen-Lippe, meiner Heimatregion, aufzuzwingen. Wenn dieses Projekt jedoch Wirklichkeit wird, werden 1.800 Arbeitsplätze in der Wald- und Forstwirtschaft unwiederbringlich verloren gehen. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2012

(...) Der Erlass vom 16. Dezember 2011 basierte darauf, dass es sich bei den nikotinhaltigen Liquids der E-Zigaretten nach Auffassung des Gesundheitsministeriums um zulassungspflichtige Arzneimittel handelt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in seiner einstweiligen Anordnung derartige Liquids nun nicht als Arzneimittel qualifiziert. (...)

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