Nordrhein-Westfalen 2012-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Carina Gödecke
Antwort von Carina Gödecke
SPD
• 13.08.2014

(...) nachdem mich Ihre Nachfrage erreicht hat, habe ich länger überlegt, ob ich darauf reagieren und antworten soll oder nicht. Ich habe deshalb länger überlegt, weil ich – nach mehrmaligem Lesen Ihrer Nachfrage - sehr sicher bin, dass es Ihnen nicht um Aufklärung und Transparenz geht. Ich verstehe Ihre Nachfrage so, dass Sie Herrn Eiskirch schaden wollen und deshalb erneut versuchen, seine Qualifikationen in Zweifel zu ziehen bzw. (...)

Portrait von Guntram Schneider
Antwort von Guntram Schneider
SPD
• 13.08.2014

(...) Ein Weg könnte ein sozialer Arbeitsmarkt sein. Die Kommunen würden Langzeitarbeitslose für Tätigkeiten einstellen, für die es auf dem freien Markt kein Angebot gibt, z.B. im sozialen Bereich oder die Pflege von öffentlichen Räumen. Das kostet die Kommunen zwar zusätzliche Personalkosten, entlastet sie auf der anderen Seite aber auch bei den Kosten der Unterkunft und anderer Sozialleistungen. (...)

Portrait von Ursula Doppmeier
Antwort von Ursula Doppmeier
CDU
• 19.08.2014

(...) Um noch einmal auf das eigentliche Thema Ihrer Ausgangsfrage zurückzukommen: Wie ich schon einmal erwähnte, ist und bleibt das politische Mandat auf Kreisebene für mich ein Hobby und ich bekleide es, weil ich mich gerne vor Ort einsetzen möchte. Deshalb muss ich wie jeder Berufstätige, der ein solches Mandat ausübt, auch überlegen, wie ich die Termine und Sitzungen mit denen im Landtag NRW organisiere und zeitlich unter einen Hut bekomme. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort von Carina Gödecke
SPD
• 08.08.2014

(...) Daher unterscheidet sich Ihre Anfrage von anderen Anfragen lediglich dadurch, dass sie über Abgeordnetenwatch gestellt wurde und das wahrscheinlich zu weiteren Publikationszwecken. Gerne erläutere ich Ihnen, dass die Präsidentin des Landtags nicht für für den Inhalt der Biografien der Abgeordneten verantwortlich ist. Die Biografien werden aufgrund von Selbstauskünften der Abgeordneten erstellt. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 22.09.2014

(...) wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, handelte es sich um eine Ausnahmesituation, bei der Prioritäten bei der Einsatzbewältigung gesetzt werden mussten. (...)

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