Nordrhein-Westfalen 2012-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 30.07.2015

(...) Für den 01.05.2015 wurde durch die Partei „Die Rechte“ eine versammlungsrechtliche Veranstaltung in Form eines Aufzuges angemeldet. Gründe, die ein Verbot gerechtfertigt hätten, lagen dem Polizeipräsidium Essen als zuständiger Versammlungsbehörde nicht vor. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 28.05.2015

(...) Zu hohe Geschwindigkeit bleibt Killer Nr. 1 im Straßenverkehr. In NRW gehen immer noch rund 33 Prozent der Getöteten auf diese Ursache zurück. (...)

Portrait von Thomas Kufen
Antwort von Thomas Kufen
CDU
• 05.06.2015

(...) Dennoch müssen wir uns der steigende Nachfrage nach neuen Gewerbeflächen in unserem Stadtgebiet stellen. Die Industrie- und Handelskammer zu Essen fordert eindringlich die Ausweisung weiterer Industrie- und Gewerbeflächen in Essen. Auch die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr sieht hier dringenden Handlungsbedarf. (...)

Portrait von Roland Adelmann
Antwort von Roland Adelmann
SPD
• 29.04.2015

(...) Persönlich bin ich davon überzeugt, dass wesentliche Punkte der Jägerschaft berücksichtigt werden konnten. So sind - wie vom LJV gefordert - der Höckerschwan und die Schnepfe aus der Streichliste der jagdbaren Arten wieder heruntergenommen worden. (...)

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