(...) Und Herr Sarazzin behauptet ja in seinem Buch, dass die Gene, die Intelligenz bestimmen und dies erinnert nun mal an die unsägliche deutsche Geschichte. Daher lehne ich ganz entschieden den Ort der Lesung dieses Buches ab und finde es unakzeptabel. (...)
(...) Ich und die Linke-Fraktion NRW lehnen den Weiterbau von Datteln ohne Wenn und Aber ab. Dies habe ich mehrfach erklärt. (...)
(...) Dazu zählt grundsätzlich auch, dass jede/r Schüler/in nach seinen/ihren Fähigkeiten am allerbesten gefördert wird, und zwar sowohl in Hauptschulen, wie auch auf Gymnasien. Zur Begleitung des schulischen Entwicklungsprozesses habe ich selbst einen „Runden Tisch Schule“ eingerichtet, zu dem allen Beteiligten und Interessierten aufgerufen sind mitzumachen und sich selbst mitgestaltend bei der Diskussion einzubringen. Insoweit freue ich mich über Ihre Kontaktaufnahme und lade Sie herzlich ein. (...)
(...) Nachdem das Verfahren zur Abschaffung der Studiengebühren abgeschlossen worden sein wird, soll eine Überarbeitung des Hochschulgesetzes und weiterer Regelungen - insbesondere mit Blick auf das von Schwarz-Gelb eingebrachte Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) - auf den Weg gebracht werden. Das Land hat eine Verantwortung gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern sowie gegenüber seinen Hochschulen. (...)
(...) Zunächst finde ich, dass zwischen einem rechtstheoretischen und einem politischen Problem zu unterscheiden ist. Rechtstheoretisch ist es aus meiner Sicht immer schwierig, wenn der Staat sich auf Daten stützt, die er in einer undurchsichtigen Weise bekommen hat. Deshalb gibt es ja beispielsweise auch klar definierte parlamentarische Kontrollmechanismen für die Geheimdienste, deren Datengewinnung zwar nicht illegal, aber eben doch intransparent erfolgt. (...)
(...) Leider konnte ich am heutigen Freitagnachmittag beim Landesbetrieb Straßen NRW keinen Ansprechpartner mehr erreichen. Soweit ich es aus der örtlichen Presse aber verfolgen konnte, darf davon ausgegangen werden, dass etwa im Februar/März 2011 die Durchfahrt Schalksmühle-Strücken nach Lüdenscheid über die B54 wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden soll. Ursprünglich sollte die Freigabe bereits für den Herbst 2010 erfolgen, allerdings sollen umfangreichere Hangsicherungsmaßnahmen notwendig geworden sein die zu der Verzögerung führen. (...)