Niedersachsen Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Brunotte
Antwort von Marco Brunotte
SPD
• 28.09.2017

(...) Soziale Herkunft soll kein Hemmnis mehr für den Bildungserfolg sein – ebenso wenig wie die Finanzkraft der Lernenden. (...) Eine SPD-Landesregierung wird das Niedersächsische Schulgesetz mit dem Ziel novellieren, Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in der Ergotherapie, der PTA, den Erzieherberufen und der Sozialassistenz einzuführen. (...)

Portrait von Maaret Westphely
Antwort von Maaret Westphely
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.09.2017

(...) Wir haben Bahnstrecken und Haltepunkte reaktiviert. Wir haben mit der Kommunalisierung der Ausgleichzahlungen für Rabatte im Schülerverkehr und den zusätzlichen 20 Millionen Euro den ÖPNV zukunftssicher gemacht und den Weg für Mobilitätskonzepte geebnet. Für uns Grünen sieht die Zukunft der Mobilität nachhaltig und klimaschonend aus: Wir setzen uns für einen ökologischen Wandel hin zu alternativen Antriebssystemen im Automobilbereich ein; wir wollen weiter Bus und Bahn stärken; und wir wollen vor allem neue und innovative Mobilitätskonzepte entwickeln. (...)

Portrait von Heiner Schönecke
Antwort von Heiner Schönecke
CDU
• 28.09.2017

(...) Sie müssten also fast 30 Jahre im Niedersächsischen Landtag arbeiten um den Höchstsatz zu erreichen. Diese Altersentschädigung ist zu versteuern, mit einem Einkommenssatz der sich dann natürlich auf das Gesamteinkommen bezieht. Dem Abgeordneten steht diese Altersentschädigung ab dem vollendeten 65 Lebensjahr zu. (...)

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