Frage an Marco Brunotte von Marianne D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Was wird die SPD als ersten Schritt tun, um Bildung in Niedersachsen kostenfrei zu gestalten?
Welche Bereiche der Bildung sind dann konkret von der Kostenfreiheit betroffen, z.B. neben KiTa-Besuch auch die Ausbildungen in der Pflege oder in sozialen Berufen?
In welcher Reihenfolge werden die einzelnen Bereiche kostenfrei gestellt?
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich diese.
Grundsätzlich gilt für mich, dass Bildung kostenfrei sein soll. Wir wollen Bildung und Qualifizierung ausbauen und über alle Stufen hinweg Ausbildung in Niedersachsen gebührenfrei stellen. Wir brauchen gut ausgebildete Menschen, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen.
Die SPD-geführte Landesregierung hat sich 2013 auf den Weg gemacht, die Qualität der Bildung zu verbessern und jungen Menschen die Chance für eine bestmögliche Entwicklung zu geben. Soziale Herkunft soll kein Hemmnis mehr für den Bildungserfolg sein – ebenso wenig wie die Finanzkraft der Lernenden. Mit Abschaffung der Studiengebühren und gesetzlicher Absicherung der Schulgeldfreiheit in der Altenpflege erfolgten erste wichtige Schritte. Aber noch immer verstellen finanzielle Hürden manchen Jugendlichen den Zugang zu bestmöglicher Bildung.
Eine SPD-Landesregierung wird darum weiter Anstrengungen unternehmen, um den Zugang zu Bildung letztlich gebührenfrei und damit sozialer und gerechter zu gestalten. Dafür sollen rund 240 Millionen Euro zur Verfügung stehen. In einem weiteren Schritt wird die SPD – soweit finanziell machbar – die schrittweise Einführung der Lernmittelfreiheit prüfen.
Das dritte Jahr in unseren Kindergärten ist bereits beitragsfrei, deshalb wird eine SPD-Landesregierung bis 2019 stufenweise die Beitragsfreiheit auch für das erste und zweite Kita-Jahr einführen. Das stärkt den Anreiz zu frühkindlicher Bildung und eröffnet allen Kindern frühzeitig gleiche Bildungschancen. Es entlastet Familien finanziell und verbessert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Den Kommunen und freien Trägern von Kitas werden die Kosten über eine Pauschale erstattet.
Eine SPD-Landesregierung wird das Niedersächsische Schulgesetz mit dem Ziel novellieren, Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in der Ergotherapie, der PTA, den Erzieherberufen und der Sozialassistenz einzuführen. Auf Bundesebene wird sie sich dafür engagieren, auch Gesundheitsfachberufe in der Zuständigkeit des Bundes wie MTA, Logopädie, Physiotherapie und Hebammen gebührenfrei zu stellen. Bis dies erfolgt ist, wird das Land Niedersachsen diese Schulgelder finanzieren und damit den Gesundheitsstandort Niedersachsen durch ausreichende gut ausgebildete Fachkräfte zukunftssicher machen.
Gebühren in der beruflichen Bildung, an Schulen in freier Trägerschaft, stellen nicht nur für Einzelne oft erhebliche Hürden dar. Sie sind auch vor dem Hintergrund einer inklusiven, alternden Gesellschaft und einem deshalb wachsenden Fachkräftebedarf kontraproduktiv.
Eine SPD-Landesregierung wird die Lehrgangs- und Prüfungskosten bei der Meisterausbildung zu 100 Prozent über das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) bezuschussen. Darüber hinaus erfolgt eine Förderung zum Unterhalt. Die SPD fordert beim Bund eine gesetzliche Neuregelung zu den Darlehensbedingungen des § 13b AFBG.
Während Ausbildung und Prüfung an der Technikerschule in Hildesheim im Bereich Holztechnik oder Holzgestaltung gebührenfrei sind, verursacht zum Beispiel die Abschlussprüfung einer zukünftigen Tischlermeisterin Kosten. Das darf so nicht bleiben. Eine SPD-Landesregierung will Handwerk und Mittelstand stärken, Anreize für die Meisterausbildung setzen und die Menschen finanziell entlasten: Auch das ist ein Beitrag zur Fachkräftesicherung.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Brunotte
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