Frage an Maaret Westphely von Axel H. bezüglich Verkehr
Guten Morgen Frau Westphely,
gesucht wird eine Partei bzw. Interessenvertretung, die den Individualverkehr unattraktiv und den ÖPNV attraktiv z.B. durch PKW Maut für die Innenstädte und deutlich günstigeren ÖPNV. Streben Sie bzw. die Grünen dieses konkrete Ziel an? Umweltinteressen sollen Vorrang vor ökonomischen Interessen haben.
Mit freundlichen Grüßen
A. H.
Viethhof 12
30165 Hannover
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage zu dem wichtigen Thema Mobilität in unserer Stadt. Wir Grünen haben mit dem Regierungswechsel eine Verkehrswende in Niedersachsen eingeleitet. Mit unserer Novelle zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) haben wir unter anderem die jährlich 123 Millionen Euro Entflechtungsmittel mit 60 Prozent zugunsten des ÖPNV verschoben. Wir haben Bahnstrecken und Haltepunkte reaktiviert. Wir haben mit der Kommunalisierung der Ausgleichzahlungen für Rabatte im Schülerverkehr und den zusätzlichen 20 Millionen Euro den ÖPNV zukunftssicher gemacht und den Weg für Mobilitätskonzepte geebnet. Für uns Grünen sieht die Zukunft der Mobilität nachhaltig und klimaschonend aus: Wir setzen uns für einen ökologischen Wandel hin zu alternativen Antriebssystemen im Automobilbereich ein; wir wollen weiter Bus und Bahn stärken; und wir wollen vor allem neue und innovative Mobilitätskonzepte entwickeln.
Das gilt insbesondere auch für die Innenstadt in Hannover. Wir wollen den Umstieg auf den ÖPNV und den Radverkehr fördern, indem wir die Infrastruktur dafür attraktiver machen. Der Stadtverband der Grünen in Hannover hat sich intensive Gedanken zur Verkehrswende gemacht und am den Antrag "Saubere Luft für unsere Stadt - lebenswertes Hannover!" verabschiedet, denn man unter: http://stadtverband-gruene-hannover.de/meldungen/saubere-luft-fur-unsere-stadt-lebenswertes-hannover findet.
Mit freundlichen Grüßen
Maaret Westphely
Weitere Fragen an Maaret Westphely
(...) Allerdings kommt es am Ende darauf an, wie so eine Leistung definiert ist. Denn ich bin der Meinung, dass vor allem der Grundsatz, dassdass vor allem der Grundsatzarke Schultern mehr tragen solltenmuss. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, wo am Ende alle (vollkommen unabhängig davon, ob sie darauf angewiesen sind oder nicht) wenig bekommen (ggf. (...)
(...) Unter anderem weil das Freibad schon seit vielen Jahren nicht mehr genutzt wird. Diese Erneuerung des Bades unterstützt die Grüne Ratsfraktion in Hannover. Die Stadtverwaltung hatte geplant, das Bad erst Mitte der 20er Jahre umzubauen. (...)
Sehr geehrter Herr Ensslen,
(...) In der Sache teilen wir die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Zahlung einer Zulage nur auf die Funktion des Fraktionsvorsitzes beschränkt sein sollte. Dies stellt auch klar, dass alle anderen Abgeordneten gleich sind. (...)