Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Frage von johann g. • 21.01.2008
Portrait von Ralf Bieneck
Antwort von Ralf Bieneck
Die Friesen
• 21.01.2008

(...) Auch die Stadt Aurich hat keine erkennbaren Vorteile durch die Strecke. Nach unserer Ansicht sollte der Ausbau der B72 als dreispurige Fahrbahn geprüft werden. Die Strecke Filsum - Cloppenburg funktioniert einwandfrei und bietet sich als Beispiel hervorragend an. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 21.01.2008

(...) Es ist völlig schleierhaft, wie die im Hochschulpakt vereinbarten 11.200 zusätzlichen Studienplätze bis zum Jahr 2010 entstehen sollen. Eine SPD-geführte Landesregierung wird diese Chancen nutzen, die der Hochschulpakt für unser Land eröffnet und die Studienplätze ausreichend finanzieren. Darüber hinaus werden wir den Hochschulen zusätzliche Mittel für die Lehre zur Verfügung stellen. (...)

Antwort von Wolfgang Greff
Die Weissen
• 25.01.2008

(...) Unter fiskalischen Massnahmen verstehen wir zum Beispiel die fragwürdige Subventionspolitik, die, wie im Fall Nokia, nach Ablauf der Bindungsfrist in Deutschland das Werk wieder mit EU-Subventionen - wenn auch in diesem Falle indirekt durch Infrastrukturmassnahmen - in Rumänien neu gefördert wird; manche sprechen hier schon von Subvention-Heuschrecken. (...)

Portrait von Kurt Herzog
Antwort von Kurt Herzog
DIE LINKE
• 22.01.2008

(...) Bei dem jetzigen getrennten Modell, das in Lüchow-Dannenberg praktiziert wird und dann urteilskonform wäre, kommt es wie mir bekannt, in einer Reihe von Fällen durchaus zu Verzögerungen durch Kontaktschwierigkeiten zwischen den Behörden. Wenn dadurch Leistungslücken oder -verzögerungen entstehen, ist das für die Betroffenen fatal. (...)

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.01.2008

(...) Insofern sind die Faktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und FDP dann nicht nur in der zweifellos ebenfalls sehr wichtigen Rolle als Opposition, sondern eventuell als Regierungspartner gefragt. Deswegen wird sicherlich das "kleine Fernsehduell" Rösler/Wenzel auch viele ZuschauerInnen anziehen. Es wird am selben Tag, dem 23.01.08, von 18.15 Uhr bis 18.45 Uhr im NDR-Fernsehen gezeigt, live wie das "Große Duell", allerdings nur eine halbe Stunde lang. (...)

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