Frage an Heinrich Aller von Wilhelm - Uwe J. bezüglich Verkehr
Liebe Kandidierende aus dem Wahlkreis Barsinghausen,
der Nienstedterpass ist schon sehr lange an Sonn- und Feiertagen für Motorräder gesperrt. Wir zahlen für diese Fahrzeuge KFZ – Steuern und sollten nicht gehindert werden bestimmte Straßen zu befahren. Es heißt: Freie Fahrt für freie Bürger! Nur wenn sie mit dem Auto fahren? Sperrung an Sonn- und Feiertagen würde ich gut finden, wenn sie für alle Kraftfahrzeuge ( außer Omnibus ) gilt. Die Sperrschilder müssen weg. Wenn Sie mir ein gutes Argument nennen können, was eine solche Diskriminierung rechtfertig, wäre ich Ihnen sehr verbunden. Vielen Dank im voraus und Glück bei der bevorstehenden Wahl.
gez. Wilhelm – U. Junge
Sehr geehrter Herr Junge,
vielen Dank für Ihre Frage. Ausschlaggebend für die Sperrung des Nienstedter Passes an Sonn- und Feiertagen für Motorräder sind die hohen Unfallzahlen. Gerade unter Beteiligung von Motorrädern ist es in der Vergangenheit insbesondere an Sonn- und Feiertagen zu einer Reihe von Unfällen auf der Passstraße gekommen. Von daher ist die Teilsperrung hier ein Beitrag zur Prävention und damit zu mehr Verkehrssicherheit, den ich unterstütze.
Hinzu kommt der Aspekt der Lärmbelästigung für Mensch und Tier im Deisterwald. Die meisten Wanderinnen und Wanderer fahren an freien Tagen in den Deister, weil sie gerade die Ruhe im Wald schätzen. Dies ist ein wichtiger Faktor für einen erfolgreichen Naherholungstourismus.
Ihre Aussage, dass aufgrund Ihrer KFZ-Steuerpflicht Ansprüche für das Befahren bestimmter Straßen erwachsen, halte ich für arg weit hergeholt. Die KFZ-Steuer ist ein für alle Fahrzeughalter gleich zu zahlender Betrag, dessen Zahlung durch den Halter nicht dazu führen kann, dass Umwelt- und Landschaftsschutz für den einzelnen nicht mehr gelten.
An dieser Stelle weise ich Sie noch darauf hin, dass der Nienstedter Pass bereits in den Bereich der Kommune Bad Münder fällt. Eine Auskunft zu Fragen der Passstraße gibt Ihnen sicher gern die Stadtverwaltung von Bad Münder, die Sie telefonisch unter 05042-9430 oder im Internet unter www.bad-muender.de erreichen.
Ich wünsche Ihnen weiterhin eine „Gute Fahrt“!
Mit freundlichen Grüßen
Heinrich Aller
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