Frage an Martin Gödecke von barbara D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Dettmers,

Langfristig gesehen müssen wir von der Atomernergie wegkommen. Wer und wie, soll den Atommüll über tausende von Jahren sichern, und wie soll er gelagert werden.
Die so genannten Experten berichtigen ihre Aussagen dazu immer wieder und es gibt teilweise sehr unterschiedliche Meinungen dazu. Wenn Sie die unten aufgeführte Angaben der Energiearten sehen, dann ist, auf den ersten Blick, nicht an eine reine Energiegewinnung durch Erneuerbarer Energie zu denken.
"Unser Anteile der Primärenergiearten in %" (Vorjahr in Klammern): Mineralöl 33,8 (35,5); Erdgas 22,7 (22,6); Steinkohle 14,1 (13,2); Braunkohle 11,7 (10,8); Kernenergie 11,1 (12,5); Erneuerbare 6,6 (5,4).

Doch es muss der Ausbau von erneuerbarer Energie weiter vorangetrieben werden, um die Schadstoffbelastung zu Reduzieren. Und es müssen neue kleinere Kraftwerke gebaut werden, die außer Strom auch noch Fernwärme erzeugen, um einen besseren Auslastungsgrad zu erzielen. Diese könnten Kommunale Energieerzeuger betreiben.
Selbstverständlich geht an konsequentes sparen von Energie kein Weg vorbei. Die großen Energieriesen haben davor Angst, weil sie ihre Monopolstellung in Gefahr sehen, und die riesigen Kraftwerk die sie betreiben, die nur Strom erzeugen, sind technisch veraltete. Deshalb „predigen“ sie jahrelang und fälschlicherweise, dass ohne sie und mit oben genannten Energien die Lichter ausgehen würden.

Zur „Innerensicherheit“ sei gesagt, dass man erstmal den Mut haben muss die Kriminalstatistik nicht zu manipulieren und die Kriminalität nach Herkunft,Kultur und Staatsbürgerschaft nicht beschönigt und daraus in Bezug auf Einwanderung Konsequenzen zieht.
Auch nützt es den Bürger wenig, wenn fünf jahrelang Polizeipersonal abgebaut wird und zur Wahl Einstellungen versprochen werden. Die Polizei muss wieder vermehrt in der Öffentlichkeit Präsent sein. Gesetze müssen stringenter angewandt werden z.B. Platzverweise. Die Videoüberwachung darf nicht verteufelt werden.
Ferner brauchen wir nicht für jedes Bundesland verschieden Polizeigesetze.

Einen sozial gerechten Haushalt aufstellen, ist nicht einfach, aber man sollt sich Fragen was muss der Staat finanzieren und in welcher Rangfolge und wie?
Auch muss man volkswirtschaftlich unterscheiden, ob es sich um Investitionen handelt oder ob es nur laufende Ausgaben sind für Personal und Unterhalt.
Grundsätzlich sollte man Unterscheiden wer bedarf Transferzahlungen vom Staat z.B. Kindergeld und wer kann darauf verzichten, weil er es finanziell nicht nötig hat. Dasselbe gilt für eine Lehrmittelfreiheit. Man sollt aufhören mit der Gleichmacherei, es gibt viele Bürger die auf Transferzahlungen angewiesen sind, aber ebenso viele könne darauf verzichten.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Gödecke