Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD • 19.11.2018

(...) Weiterhin hatten Sie gefragt, ob der Bau des LNG-Terminals die Klimaverpflichtungen torpediert indem "gefracktes Gas" aus den USA importiert wird. Da die Nutzung von Erdgas zu Energiegewinnung ein wichtiger Baustein in der Energiewende ist, müssen klimafreundliche Gaskraftwerke gefördert werden, um Schwankungen bei Wind- und Solarenergie auszugleichen. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD • 17.10.2018

(...) Dass wir Sie beim ersten Mal an andere Stellen verwiesen haben, hat den Grund, dass wir als Abgeordnetenbüro von Herrn Weil in dieser Angelegenheit keine Auskunft geben können. Uns fehlen zum einen die fachlichen Hintergründe, zum anderen arbeiten wir für Herrn Weil in seiner Funktion als Abgeordneter für den Wahlkreis Hannover-Buchholz. (...)

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Frage von Elena H. • 05.10.2018

(...) Eltern, deren Kinder in Einrichtungen privater, öffentlich geförderter Träger betreut werden, wird der Zugang zu der Erstattung hingegen erschwert bzw. (...) Ein gängiges Argument ist, dass solche Einrichtungen von der Befreiung der Elternbeiträge ausgeschlossen sind, die zusätzliche Bildungsangebote anbieten, die nicht separat abgerechnet werden. (...) Meine Frage an Sie, Herr Kirci, lautet, ob das Gesetz von der Politik bewusst so verfasst wurde, dass Eltern finanziell benachteiligt werden, weil sie mit eigenen finanziellen Zusatzmitteln (private Träger verlangen regelmäßig mehr, als ein "öffentlicher Kindergarten") für eine bessere frühkindliche Bildung sorgen? (...) Um die Situation zu veranschaulichen: das gleichaltrige Kind einer anderen Familie aus unserem Mehrfamilienhaus geht in eine Einrichtung kirchlicher Trägerschaft und die Familie zahlt keine Elternbeiträge mehr. Unser Kind geht in die private (öffentlich geförderte) Einrichtung und wir müssen weiterhin 305€ Elternbeitrag zahlen plus die zusätzlichen Kosten, die die private Einrichtung erhebt, was sich im Monat auf ca 500€ summiert. (...)

Portrait von Alptekin Kirci
Antwort von Alptekin Kirci
SPD • 03.12.2019

(...) Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Eltern auch keine Gebühren mehr für die Betreuung in der Tagespflege zahlen: Das Land übernimmt die Kosten für die Kindertagespflege dann, wenn die Tagespflege in einer Kommune den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz absichert, d.h. wenn in einer Kommune ohne Tagespflegeeinrichtungen nicht genügend Betreuungsplätze in Kindertagesstätten bzw. (...)