Niedersachsen 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort von Uwe Schünemann
CDU
• 15.09.2011

(...) Ich vertraue auf die ausgezeichnete Arbeit unserer Sicherheitsbehörden. Wenn es um den wirksamen Schutz der Bevölkerung vor terroristischen Gefahren geht, können die Polizeien des Bundes und der Länder jedoch an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit stoßen. (...)

Portrait von Enno Hagenah
Antwort von Enno Hagenah
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2011

(...) ich danke Ihnen herzlich für Ihr Interesse an meiner Position zur Ausweitung des Anruf Autos in der Schaumburger Samtgemeinde Rodenberg und des Bürgerbusses in Bassum und Walsrode. Sie finden zu diesem Thema auf meiner Homepage unter http://www.enno-hagenah.de/cms/default/dokbin/352/352310.buergerbusse_in_niedersachsen.pdf ein Papier, in dem ich zahlreiche Informationen zusammen getragen habe. (...)

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.09.2011

(...) im Boden des ehemaligen Nato-Geländes im Süntel wurden vor ca. zehn Jahren Benzin- und Ölrückstände und wohl auch leichtflüchtige Chlorkohlenwasserstoffe gefunden. (...)

Portrait von Frank Mindermann
Antwort von Frank Mindermann
CDU
• 08.09.2011

(...) Eine Bemautung von Bundesstraßen ist eine Entscheidung auf Bundesebene, die ich bislang aus den angesprochenen Gründen hier nicht sehe. Sie führt auch einseitig betrachtet nicht zu den von Ihnen vorhergesehenen Zustand, denn 1. (...)

Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 26.10.2011

(...) In Deutschland haben wir, was solche Entschädigungen angeht, ein zweigleisiges System. Die immaterielle Entschädigung erfolgt pauschal ohne jeden weiteren Nachweis. (...)

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