(...) genauso wie im Fall Ihres Feuermelders, plädieren wir für eine "Opt-out-Regelung", bei der Mieterinnen und Mieter den Einsatz smarter Geräte ablehnen können. (...)
(...) Die Frage des Einbaus von Funkrauchmeldern wurde auch im Rahmen des Hamburger Tätigkeitsberichts Datenschutz 2019 unabhängig geprüft. Die Datenschützer kommen darin zu dem Schluss, dass "eine Abwägung der gegenläufigen Positionen […] letztlich kein Überwiegen der Grundrechte und Grundfreiheiten Betroffener ergeben [hat]." So ließen beispielsweise Demontageerkennung und Abstandsmessung nach Aussage der Datenschützer keinen tiefgehenden Rückschluss auf die private Lebensführung zu. Sie finden die ausführliche Begründung im Tätigkeitsbericht Datenschutz 2019 auf Seite 128 ff. (...)
(...) Der öffentliche Nahverkehr muss verlässlicher, günstiger und schneller werden. Die ÖDP will Mobilität gesundheitlich, sozial verträglich und ökologisch neu denken und gestalten. Der Anteil des flächenlastigen Autoverkehrs, der unsere Luft verschmutzt, muss zugunsten der schadstoffarmen Alternativen Fuß- und Radverkehr und öffentlicher Nahverkehr verringert werden. (...)
(...) Informationsbroschüre, die dazu dient, Sorgeberechtigten einen ersten, allgemeinen Überblick über die Hamburger Grundschulen und das in ihnen angebotene Unterrichtsprogramm, die erteilten Fächer, Ganztagsangebote, (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Auch mich beunruhigt die durch die Gewinnorientierung ausgelöste Verschlechterung im Gesundheitswesen. (...)