Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort von Stefanie von Berg
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.01.2011

(...) wenn ich in die Bürgerschaft gewählt werde, so werde ich dafür sorgen, dass die Schulen, die jetzt das längere gemeinsame Lernen durchführen (entweder im Schulversuch oder als Langformschule) nicht nur unterstützt, sondern auch sorgsam evaluiert werden. Weiterhin werde ich mich dafür einsetzen, dass die Basis des längeren gemeinsamen Lernens - die Neue Lernkultur - wirklich an allen Hamburger Schulen eingeführt wird. (...)

Frage von Peter- Alexander von der M. • 20.01.2011
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.01.2011

(...) Zu Steuermindereinnahmen bei den Kommunen dürften diese Fehlentwicklungen nach einer ersten Einschätzung jedoch nicht führen, da die Gewinne ggf. lediglich zwischen allen Beteiligten in der Handelskette verschoben werden - jedoch alle Steuern zahlen. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2011

(...) die Streichung des Weihnachtsgeldes ist vom schwarz-grünen Senat nicht mehr beschlossen worden, weil sie zu einer wesentlich schlechteren Bezahlung als in den anderen nördlichen Bundesländern geführt hätte. Für diesen Stop der Maßnahme habe ich mich persönlich eingesetzt. (...)

Antwort von Rudolf Herbers
SPD
• 20.01.2011

(...) durch das Wirken der Koalition von CDU und GAL ist Hamburg mit einer Schuldenlast pro Einwohner von 13.748 € eines der am stärksten verschuldeten Bundeländer geworden. Über das tatsächliche Ausmaß der hinterlassenen Finanzkrise wird man erst im Laufe des Jahres annähernd Klarheit gewinnen, da Schulden und Schuldenungsverpflichtungen auf vielfältige Weise versteckt und verschleiert worden sind. Das Wahlprogramm der SPD sieht eine Sicherung der Finanzlage und dann Erarbeitung einer Finanzplanung bis einschließlich 2019 vor. (...)

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