Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 17.02.2011

(...) die sogenannten "kleinen" Parteien werden von den Medien in der Regel nicht beachtet. Man fasst sie als "Sonstige" zusammen oder erwähnt sie gar nicht. Auch im Internet werden unter der Überschrift "die Parteien" meist nur die etablierten vorgestellt. (...)

Portraitbild Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) Ihre Rechnungen stimmen natürlich und wir wollen uns auch nicht der Wirklichkeit entziehen. Wir möchten vielmehr den ÖPNV solidarisch finanzieren. Dies würde heißen, eine Abgabe oder Steuer für den HVV zu erheben, die dann von allen Bürger_innen der Stadt bezahlt werden, wobei jeder je nach Einkommen einen angemessenen Beitrag bezahlt. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2011

(...) das pauschale Ja oder NJan zu Ihrer Frage, kann ich Ihnen leider nicht geben, da (wie bereits erwähnt) in Bezug auf die Leinenpflicht viele verschiedene Interessen berücksichtigt werden müssen. Ich weiß, die GAL wird Sie jetzt enttäuschen, aber eine Änderung der Grünanlagenordnung für eine Leinenbefreiung von Hunden ist derzeit nicht auf unserer Agenda. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 18.02.2011

(...) Wir haben gesagt, dass wir vor der Wahl nichts versprechen, was wir nach der Wahl nicht umsetzen können. Die Umsetzung unseres Programms wird zwischen 150 bis 200 Millionen Euro kosten, die Umsetzung erfolgt schrittweise. Verteilt auf vier Jahre bedeutet dies, dass pro Jahr 50 Millionen Euro anders ausgegeben werden als geplant. (...)

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