Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Birgit Stöver
Antwort von Birgit Stöver
CDU
• 06.02.2011

(...) Link zu veröffentlichen. Sobald ein Antrag oder Anfrage von einem Abgeordneten oder einer Fraktion eingereicht ist, ist es dann für den Bürger einfacher Kontakt mit dem Verfasser herzustellen. (...)

Portrait von Anne Alter
Antwort von Anne Alter
PIRATEN
• 06.02.2011

(...) Im Sinne der von uns geforderten Transparenz halten wir die Offenlegung von Sitzungsprotokollen der Bezirksversammlungen sowie deren Beschlüsse für wichtig und setzen uns dafür ein. (...)

Sören Schumacher
Antwort von Sören Schumacher
SPD
• 08.02.2011

(...) Wie Sie vielleicht wissen, gibt es für die Bezirksversammlungen mit dem OpenPlenum Online ein derartiges Angebot. Leider ist die Bezirksversammlung Harburg (ebenso wie die von Hamburg-Mitte) dort immer noch nicht vertreten. (...)

Andreas Gerhold, PIRATEN, Listenplatz 2, WK 1
Antwort von Andreas Gerhold
PIRATEN
• 06.02.2011

(...) Die PIRATEN fordern deshalb zusätzlich zum Informationsfreiheitsgesetz ein Transparenzgesetz, das uns Bürgern Einblick in Verwaltungsabläufe und politische Entscheidungen geben soll. Mit einem solchen Gesetz wäre uns sehr wahrscheinlich auch das Desaster der Vervielfältigung der Baukosten der Elbphilharmonie erspart geblieben. (...)

Portrait von Ronald Preuß
Antwort von Ronald Preuß
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2011

(...) Es ist in meinen Augen ein absolutes Armutszeugnis für die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre Bezirksversammlungen, dass eine Vielzahl von niedersächsischen Gemeinden im Internet ein besseres Bild abliefert, als die Metropole Hamburg. Viele Umland-Gemeinden haben sich, um das an einem Beispiel zu verdeutlichen, für das Programm allris der Harburger (!!) Softwarefirma CC e-gov entschieden, das meines Erachtens alles bietet, was man an kommunalpolitischen Themen ins Internet stellen sollte. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
DIE LINKE
• 06.02.2011

(...) durch Ihre Frage bin ich erstmals auf das Internetangebot Bezirksversammlungen Online der Hamburger Bezirke gestoßen worden. Dort sollen "tagesaktuell" die Sitzungstermine der bezirklichen Gremien, die Einladungen und öffentlichen Drucksachen angeboten werden, außerdem soll man dort Einblick in die Protokolle vergangener Sitzungen und den Beratungsverlauf einzelner Tagesordnungspunkte verfolgen können. (...)

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