Frage an Christiane Schneider von ChaosAG der T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werden sie sich während der kommenden Legislaturperiode, wenn sie gewählt werden, dafür einsetzen, dass auch die Bezirksversammlungen nebst Ausschüssen in die Parlamentsdatenbank integriert werden?
Wünschenswert wäre auch eine Erweiterung der Datenbank, so dass Dokumente kommentiert werden können oder vielleicht ein Twitterfeed, welcher es ermöglicht frühzeitig von Anträgen, Antworten etc. zu erfahren.
Liebe ChaosAG,
durch Ihre Frage bin ich erstmals auf das Internetangebot Bezirksversammlungen Online der Hamburger Bezirke gestoßen worden. Dort sollen "tagesaktuell" die Sitzungstermine der bezirklichen Gremien, die Einladungen und öffentlichen Drucksachen angeboten werden, außerdem soll man dort Einblick in die Protokolle vergangener Sitzungen und den Beratungsverlauf einzelner Tagesordnungspunkte verfolgen können. Die Protokolle von Sitzungen konnte ich finden, allerdings bin ich damit gescheitert, systematisch bestimmte Dokumente, von denen ich aus dem Sitzungsverlauf Kenntnis erlangt hatte, dann unter "Recherche" zu finden. Dieses Internetangebot reicht bei weitem nicht an das heran, was die Parlamentsdatenbank leistet.
Ihre Anregung, die Dokumente der Bezirksversammlungen in die Parlamentsdatenbank zu integrieren - oder zumindest ein vergleichbares Angebot für die Bezirksversammlungen zu schaffen - finde ich ausgesprochen gut. Das würde die Transparenz erhöhen und sowohl die Arbeit der Bezirksabgeordneten erleichtern wie die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger verbessern, sich frühzeitig zu informieren. Ich nehme diese Anregung gerne auf und werde mich nach der Wahl zunächst mit unseren zukünftigen Bezirksfraktionen beraten, was ein für die Öffentlichkeit transparentes Internetangebot leisten muss und kann und welche Form - Integration in die Parlamentsdatenbank oder Entwicklung/Ausbau des jetzigen Angebots - die geeignete ist.
Das Anliegen, frühzeitig von Anträgen, Anfragen und Antworten etc. zu erfahren, greife ich ebenfalls gerne auf. Seit einiger Zeit verschickt die Bürgerschaftskanzlei an die Abgeordneten regelmäßig, d.h. alle ein bis drei Tage, einen Link mit den neuesten in die Datenbank eingestellten Dokumenten. Es sollte doch möglich sein, dass alle Interessierten diesen Dienst abonnieren können.
Von den technischen Möglichkeiten, die Datenbank zu erweitern - Kommentierung von Drucksachen -, verstehe ich nicht viel und kann deshalb auch überhaupt nicht abschätzen, was das an Aufwand benötigt. Ich hätte aber Interesse, mich nach dem 20.2. darüber mit Ihnen einmal auszutauschen.
Freundliche Grüße
Christiane Schneider
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