Hamburg 2015-2020 - Fragen & Antworten

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
DIE LINKE
• 28.12.2017

(...) Es ist schon interessant, dass Schwärzungen selbst dort erfolgen, wo offensichtlich die DB AG oder einer ihrer zahllosen Töchter stehen müsste. Nach der relativ neuen Rechtslage zur Offenlegung von DB-Daten könnte es hier Veränderungen geben. Ich werde im Laufe des Januars mal versuchen, über eine Anfrage an den Senat mehr Informationen zu erhalten. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.01.2018

(...) Aber auch ihm sind Grenzen gesetzt, vor allem durch unsere Gesetze. Zu Schwärzungen wird immer dann gegriffen, wenn die Rechte Dritter berührt werden, was insbesondere bei Verträgen oder Nennung von personenbezogenen Daten oft der Fall ist. Hier dürfen sensible Daten nur mit der Zustimmung der anderen Vertragspartei öffentlich zugänglich gemacht werden. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 22.12.2017

(...) Wenn Sie unser Radverkehrskonzept aus dem Mai 2016 sowie die u.a. auch in meiner Antwort auf Ihre vorherige Frage genannten Anträge aufmerksam lesen, werden Sie sehen, dass unsere Art der Radverkehrsförderung nicht die anderen Verkehrsmittel „wegbeißen“ will, sondern zusammen mit diesen einen ausgewogenen Verkehrsmix anstrebt. Prozentzahlen bringen uns diesem Ziel aber kein Stück näher. (...)

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