Hamburg 2015-2020 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2019

(...) Das Verfahren ist noch am laufen, so dass ich hier nicht die richterliche Bewertung der von Ihnen aufgestellten Behauptungen vorgreifen möchte. Ich habe allerdings erfahren, dass wohl in Kürze eine Entscheidung des Bezirksamtes Nord zur Frage der Nutzungsänderung erfolgen soll. Als Vertreter der Legislative ist es - aus gutem Grunde - nicht mir, sondern einer dritten unabhängigen staatliche Gewalt, nämlich den Gerichten übertragen worden, nun über diese Streitigkeit zu entscheiden. (...)

Portraitbild Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.06.2019

(...) Ich habe mich aber bemüht, Informationen einzuholen und habe erfahren, dass es bzgl. der von Ihnen angesprochenen Punkte offenbar einen Rechtsstreit gibt. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe mich in dieses Verfahren einzumischen, der Streit obliegt nun der gerichtlichen Klärung. (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 03.06.2019

(...) Vor dem Hintergrund der großen Verdienste beider Persönlichkeiten bedaure ich es sehr, dass ein solches Objekt und das Wirken der Stiftung Gegenstand nachbarschaftlicher Auseinandersetzungen ist. Das wird dem Wirken von Loki und Helmut Schmidt nicht gerecht, aber selbstverständlich kann jeder Einzelne selber entscheiden, welchen Umgang er für richtig hält. (...)

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