Frage von Roland W. • 14.04.2012
Antwort ausstehend von Wolfgang Rose SPD
Frage von Roland W. • 14.04.2012
Antwort von Martina Koeppen SPD • 19.04.2012
(...) Die Einbeziehung von Mitteln der direkten Demokratie kann sehr sinnvoll sein, aber in unseren Grundzügen bleiben wir doch aus gutem Grund eine repräsentative Demokratie. Das ist keine Selbstherrlichkeit, sondern grunddemokratisch. Ich werde weiterhin dafür argumentieren, dass der Senat einen guten Weg für die Stadt und ihre Menschen gefunden hat. (...)
Frage von Roland W. • 14.04.2012
Antwort ausstehend von Silke Vogt-Deppe SPD
Frage von Heike W. • 14.04.2012
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 23.04.2012
(...) Dieser Kauf ist jedoch nicht isoliert zu betrachten, sondern muss vielmehr im Zusammenhang mit dem darüber hinaus geschlossenen Kooperationsvertrag zwischen der Stadt, Vattenfall und E.ON gesehen werden. Grundsätzlich besteht die SPD-Fraktion auf Kontrolle der Umsetzung der Vereinbarungen durch Parlament und Öffentlichkeit. (...)
Frage von Heike W. • 14.04.2012
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Heike W. • 14.04.2012
Antwort ausstehend von Matthias Albrecht SPD