Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 31.05.2011

(...) Bei Jugendlichen und Erwachsenen stieg der Preis fürs Eintrittsbillett von 3,10 (2003) über 4,00 (Anfang 2010) auf 4,50 Euro. Ich habe Ihnen diese Punkte einmal notiert, weil darin meines Erachtens zum Ausdruck kommt, dass die gesamte Anlage - immerhin eine der größten stationären Freiluft-Kunsteisbahnen Deutschlands - von einem für viele noch erschwinglichen Freizeitvergnügen zunehmend zu einem teuren Event umgestaltet wird, was ich kritisiert habe und weiterhin ablehne. Diese Entwicklung geht damit einher, dass die Anlage seit der Wintersaison 2009/2010 von einem kleinen Privatpächter auf die „INDOO Spielwerk Betriebs GmbH & Co. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort von Stefanie von Berg
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.05.2011

(...) Zunächst: Ich bin gegen eine hamburgweite Veröffentlichung der ersten Tranche der Schulinspektion. Die Schulinspektion soll jetzt in der ersten Runde den Schulen sozusagen einen Spiegel vorhalten, damit sie ihre Stärken und Schwächen erkennen. Und die Schwächen natürlich gezielt beseitigen - das muss man verlangen dürfen. (...)

Portrait von Heino Vahldieck
Antwort von Heino Vahldieck
CDU
• 26.05.2011

(...) Ich möchte allerdings in diesem Zusammenhang unterstreichen, dass ich eine ungeregelte Zuwanderung nicht nur aus der daraus entstehenden Illegalität der Betroffenen strikt ablehne. Maßgeblich muss sein, dass der oder die Zuwanderungswillige sich unzweifelhaft zu den Grundwerten unseres Staatswesen bekennt und über seine/ihre Sprachkenntnis zur unmissverständlichen Kommunikation in Deutschland in der Lage ist. In Hinblick auf die Kulturkreise einiger der Herkunftsländer möchte ich hier beispielhaft die strikte Trennung von Staat und Religion, das Bekenntnis zur Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie das uneingeschränkte Selbstverfügungsrecht gerade der Frauen in Hinblick auf ihre körperliche Unversehrheit und ihre Lebensplanung nennen. (...)

Portrait von Walter Scheuerl
Antwort von Walter Scheuerl
SCHEUERL
• 25.05.2011

(...) Diese unterschwelligen Vorwürfe der MOPO sind schlicht falsch. Ich unterstütze - wie sicherlich auch Sie und viele andere Menschen in unserer Stadt - die Ziele des Tierschutzes und bin stolz darauf, dass wir in Deutschland in einem funktionierenden Rechtssystem leben, in dem der Tierschutz seit 2002 zu einem Staatsziel im Grundgesetz erhoben ist. Mit dem Tierschutzgesetz und zahlreichen Nebengesetzen und Verordnungen stellen wir als verantwortliche Menschen in unserem Land die artgerechte Tierhaltung und einen artgerechter Umgang mit den Tieren sicher. (...)

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