Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrik B. • 19.05.2024
Antwort von Florian Toncar FDP • 07.06.2024 Der Großteil der Abweichungen erklärt sich aus der sogenannten „Schätzabweichung“, also insbesondere einer verschlechterten Prognose für das Wirtschaftswachstum. Im laufenden Jahr 2024 macht diese Schätzabweichung 10,1 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen aus als im November letzten Jahres prognostiziert, im kommenden Jahr beläuft sich diese Abweichung auf 15,5 Milliarden Euro.
Frage von Michael G. • 19.05.2024
Antwort von Jens Teutrine FDP • 10.06.2024 Cannabis wird im Verkehr wie Alkohol behandelt. Falsch ist, dass 3,5 ng THC direkt zu einer MPU führen und dass dies bei Alkohol erst bei 1,6 ‰ der Fall ist.
Frage von Michael G. • 19.05.2024
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 03.07.2024 Der Grenzwert wurde von einer unabhängigen, interdisziplinären Arbeitsgruppe mit Expert*innen aus den Bereichen Medizin, Recht und Verkehr sowie dem Bereich der Polizei festgelegt.
Frage von Michael C. • 19.05.2024
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 28.05.2024 aus meiner Sicht wurden Cannabis und Alkohol in der Fahrerlaubnisverordnung schon in vielen Aspekten angeglichen: Die Änderung der Fahrerlaubnisverordnung verhindert, dass der Konsum von Cannabis pauschal zur Anordnung einer MPU führen kann.
Frage von Axel S. • 19.05.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 07.06.2024 Zentral hierfür ist die Überarbeitung des Strommarktdesigns. Dieser Prozess läuft bei der aktuellen Bundesregierung unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz unter dem Titel "Plattform klimaneutrales Stromsystem".
Frage von Christian J. • 19.05.2024
Antwort von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen • 07.06.2024 da es in das individuelle Länderrecht fällt, mit welcher Besoldung Lehrkräfte an Schulen eingestellt werden, können wir Ihnen nur Auskünfte über die Besoldung niedersächsischer Lehrkräfte im Schuldienst erteilen.