Frage von Boris B. • 23.05.2024
![Marco Buschmann Portrait von Marco Buschmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/profilbild-marco0.png?itok=8x0miuJi)
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.06.2024
Höflich verweise ich Sie auf meine vorherige Antwort und die dortigen Aussagen auf die Anfrage von Frau S. vom 09.01.2024.
Höflich verweise ich Sie auf meine vorherige Antwort und die dortigen Aussagen auf die Anfrage von Frau S. vom 09.01.2024.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Eine einfache Lösungen zur Reduktion von Schulabbrechern/-aussteigern gibt es nicht. Die Probleme sind vielschichtig und bedürfen verschiedener Maßnahmen.
Dies ist ein sehr nationaler Kompetenzbereich und daher sind eher die Bundestagsabgeordneten bzw. die Bundesregierung dafür verantwortlich, dies zu ändern. In einigen wenigen Bereichen kann auch das EU-Recht Einfluss auf die nationale Gesetzgebung haben.
Das muss Europa entscheiden. Als SPD sind wir bei dieser Wahl dafür.