Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Artur F. • 12.12.2007
Antwort von Anne Beeger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.12.2007 (...) Nur so kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Regeln eingehalten werden und sich die Parksituation für die AnwohnerInnen verbessert. Zusätzlich wollen wir prüfen, ob eine Parkraumbewirtschaftung mit zeitlich begrenzten Parkscheinen sinvoll sein könnte. Jeder der dort parkt, müsste einen Parkschein kaufen, ausgenommen wären AnwohnerInnen. (...)
Frage von Artur F. • 12.12.2007
Antwort von Christoph de Vries CDU • 13.12.2007 (...) Auf der anderen Seite wollen wir nicht, dass Besucher in innerstädtischen Gebieten mit Läden, Lokalen und Restaurants überhaupt keine Möglichkeit mehr haben, mit dem PKW hinzufahren und legal zu parken. Derzeit sind wir am überlegen, ob eine Bewirtschaftung der Parkplätze für Fremdnutzer mit Parkuhren sinnvoll ist. Sollte man sich für das Aufstellen von Parkuhren anstatt des zeitlich beschränkten Parkens mit Parkuhr entscheiden, müssten jedoch auch alle Besucher der freigestellten Bewohner immer zahlen. (...)
Frage von Artur F. • 12.12.2007
Antwort ausstehend von Olivia Jones Einzelbewerbung Frage von Norbert D. • 12.12.2007
Antwort ausstehend von Hartmut Honka CDU Frage von Birgit I. • 12.12.2007
Antwort von Carola Veit SPD • 19.12.2007 (...) Vielmehr hat er durch Abwehr drohender Beeinträchtigungen und durch Sicherstellung der Grundanforderungen an die kindliche Entwicklung aktiv beizutragen. Nur mit eigenem Rechtsstatus des Kindes ist wirklich sichergestellt, dass der Schutz des Kindeswohls im Konfliktfalle gegen das grundgesetzlich geschützte elterliche Erziehungsrecht durchsetzbar ist. (...)
Frage von Norbert D. • 12.12.2007
Antwort von Frank-Peter Kaufmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2007 (...) Für Jugendliche kommen als Hilfe leistende Personen sicherlich auch z.B.MitarbeiterInnen der Jugendpflege oder der Erziehungsberatung infrage. Durch die finanziellen Kürzungen der Landesregierung unter Roland Koch in den vergangenen Jahren, ist das Beratungs- und Hilfsangebot in Hessen allerdings sicherlich schlechter geworden. Hier kann und muss m.E.Landespolitik wieder für deutliche Verbesserungen sorgen. (...)