Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von John D. • 28.01.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 04.02.2008 (...) die Tarife im HVV sind hoch, das ist keine Frage. Dafür hat auch der CDU-Senat maßgeblich gesorgt, der in den vergangenen Jahren mehrfach Tariferhöhungen des HVV zugestimmt und von der CDU-Mehrheit in der Bürgerschaft hat beschließen lassen. Mittlerweile werden die HVV-Tarife jährlich angehoben, statt wie früher alle 2 Jahre. (...)
Frage von Wolfgang T. • 28.01.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 29.01.2008 (...) Selbstverständlich ist es wichtig, dass Strafgefangene resozialisiert werden. Und selbstverständlich ist es auch wichtig, dass bei sehr hohen Ausgaben für staatliche Gefängnisse auch auf die Kosten geschaut wird. (...)
Frage von Rainer S. • 28.01.2008
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 21.04.2009 (...) Seien Sie versichert, dass der Gesetzgeber stets bemüht ist, die Qualität der Rechtsvorschriften und die Bezeichnung von Artikelgesetzen klar zu strukturieren und in getrennten Entwürfen zu formulieren. Auch wenn die Änderungen nicht immer aus sich heraus verständlich sind, bietet die moderne IT-Technik jedem Interessierten die Möglichkeit, die Änderungen im Vergleich mit dem bestehenden Gesetzestext zu ermitteln und dann zu verstehen. (...)
Frage von Joerg O. • 28.01.2008
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 15.02.2008 Sehr geehrter Herr Orgeldinger,
das ist richtig, ich arbeite als Rechtsanwalt.
Mit freundlichen Grüßen,
Carl-Ludwig Thiele
Frage von Viktor M. • 28.01.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.01.2008 (...) "Unseriös" kann "unernst", "unernsthaft" und "unanständig" bedeuten. Dies bezieht sich auf den scheinwissenschaftlichen Charakter der Publikationen dieses Instituts, die propgandistisch-motivierten Verdrehungen bei Begriffen wie Selbstbestimmung und Ich-Dystonie und die fehlende psychologische Expertise der Akteure. (...)
Frage von Ole S. • 28.01.2008
Antwort von Torsten Wrage Einzelbewerbung • 29.01.2008 (...) leider mußte auch ich feststellen, das die Behörde für InnerBehörde für Innereswahlamt, Herr Ralf Kunz, nur die Parteien bekanntgegeben haben, die um die Zweitstimme kämpfen, nicht die Direktkandidaten. (...) Zu dieser Vermutung bin ich gelangt, nachdem Herr Kunz behauptet hat, ich würde nicht für die Bürgerschaft , da dieses als Einzelkandidat nicht Möglich sei, sondern für die Bezirkswahl antreten. (...)