(...) Es wurden die besondere und allgemeine Altersgrenze für die Zurruhesetzung kontinuierlich angehoben. Dem gleichen Mechanismus wie dem Rentenalter folgend, soll das Zurruhesetzungsalter der Berufssoldaten durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz um ein Jahr (Berufsunteroffiziere) bzw. zwei Jahre (bei allen anderen Laufbahnen) steigen. (...)
Sehr geehrter Herr Klaus,
(...) das hängt natürlich auch von dem Atomkraftwerk und dessen Größe ab. In der Schweiz rechnet man damit, dass die Entsorgung der 5 Schweizer Atomkraftwerke 11,9 Mrd. Schweizer Franken bzw.7,4 Milliarden Euro kosten wird - siehe Anhang. (...)
Sehr geehrter Herr Jost,
(...) 1.) In Hamburg herrschte schon lange keine Lernmittelfreiheit mehr, sondern eine Lernmittelmangelverwaltung. In vielen Fächern fehlten Bücher ganz, andere waren völlig veraltet, es regierte die Zettelwirtschaft (für die Eltern gerne finanziell mit einem "Kopiergeld" herangezogen wurden) und nicht wenige Bücher (z.B. Atlanten) mussten trotz angeblicher Lernmittelfreiheit gekauft werden. (...)
(...) Und das Grundgesetz regelt nicht nur die Grundzüge unserer repräsentativen Demokratie, sondern stellt auch ausdrücklich fest, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Der von Ihnen hinterfragte Beschluss des Bundeskabinetts vom 23.01.2008, mit dem Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelrecht gestellt und in seiner Verfügbarkeit beschränkt wird, beruht auf einer Empfehlung, die ein Sachverständigenausschuss im Interesse präventiven Gesundheitsschutzes für geboten erachtet hat und zu der ich mich heute ausführlich in meiner Antwort an Herrn Peter geäußert habe. (...)
