Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 26.05.2008
Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 03.06.2008

(...) Ich respektiere, dass die Mehrheit der Abgeordneten anders als ich abgestimmt hat. Ich weiß aus den vielen Diskussionen der letzten Monate von vielen meiner Kolleginnen und Kollegen, dass sie aus Überzeugung für die Bahnprivatisierung gestimmt haben. Meine Position hat sich nicht durchgesetzt - das hat aber mit Zwang, wie Sie es offenbar verstehen, nichts zu tun. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.06.2008

(...) Ich habe gegen das Privatisierungsmodell der Bundesregierung gestimmt. Es sorgt nicht für mehr Wettbewerb und eine besser Anbindung auf der Schiene, sondern stellt im Gegenteil einen Freibrief für Streckenstilllegungen durch die Deutsche Bahn aus. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2008

(...) Tatsächlich konnte auf der Seite von abgeordnetenwatch der Eindruck entstehen, ich würde derzeit für die Bertelsmann-Stiftung arbeiten. Das ist nicht der Fall und wäre auch, da stimme ich Ihnen völlig zu, mit einem Mandat im Deutschen Bundestag unvereinbar. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 27.05.2008

(...) Sollte in diesem Fall Herr Köhler die Wahl nicht annehmen? Im Vergleich zur SPD, die Absprachen mit den Linken im Vorfeld treffen wird, würde es in diesem Fall keinerlei Absprachen mit der NPD geben. Die Wahl ist aber frei und geheim und man kann der NPD nicht vorschreiben, wenn sie wählt. (...)

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