Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank S. • 26.05.2008
Antwort von Swen Schulz SPD • 03.06.2008 (...) Ich respektiere, dass die Mehrheit der Abgeordneten anders als ich abgestimmt hat. Ich weiß aus den vielen Diskussionen der letzten Monate von vielen meiner Kolleginnen und Kollegen, dass sie aus Überzeugung für die Bahnprivatisierung gestimmt haben. Meine Position hat sich nicht durchgesetzt - das hat aber mit Zwang, wie Sie es offenbar verstehen, nichts zu tun. (...)
Frage von Frank S. • 26.05.2008
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.06.2008 (...) Ich habe gegen das Privatisierungsmodell der Bundesregierung gestimmt. Es sorgt nicht für mehr Wettbewerb und eine besser Anbindung auf der Schiene, sondern stellt im Gegenteil einen Freibrief für Streckenstilllegungen durch die Deutsche Bahn aus. (...)
Frage von Günter M. • 26.05.2008
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2008 (...) Tatsächlich konnte auf der Seite von abgeordnetenwatch der Eindruck entstehen, ich würde derzeit für die Bertelsmann-Stiftung arbeiten. Das ist nicht der Fall und wäre auch, da stimme ich Ihnen völlig zu, mit einem Mandat im Deutschen Bundestag unvereinbar. (...)
Frage von Christine C. • 26.05.2008
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU Frage von Friederike P. • 26.05.2008
Antwort von Norbert Geis CSU • 27.05.2008 (...) Sollte in diesem Fall Herr Köhler die Wahl nicht annehmen? Im Vergleich zur SPD, die Absprachen mit den Linken im Vorfeld treffen wird, würde es in diesem Fall keinerlei Absprachen mit der NPD geben. Die Wahl ist aber frei und geheim und man kann der NPD nicht vorschreiben, wenn sie wählt. (...)
Frage von Ottmar T. • 26.05.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 07.07.2008 (...) Der Freistaat wird alle Möglichkeiten zur optimierten Flughafenanbindung über die Schiene überprüfen lassen. Die Verringerung der Taktzeiten wird ebenfalls Bestandteil der Untersuchung sein. (...)