Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Falk H. • 21.09.2009
Antwort von Klaus Sühl Die Linke • 22.09.2009 (...) hat sich stets für die Beibehaltung der derzeitigen Regelung ausgesprochen und tut dies auch weiterhin. Wenn in dieser Frage über eine Änderung der Steuerfreiheit nachgedacht würde, dann müsste diese meiner Meinung nach auf eine weitere finanzielle Entlastung derjenigen hinauslaufen, die zu besonders ungünstigen Zeiten, nicht selten unter großen Belastungen und sehr häufig bei unterdurchschnittlicher Entlohnung tätig sind.
Frage von Falk H. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Ines Vogel SPD Frage von Falk H. • 21.09.2009
Antwort von Jan Mücke FDP • 24.09.2009 (...) Parallel zur Senkung der Einkommensteuer insgesamt wollen wir daher auch die Steuerbegünstigung von Nacht- und Feiertagszuschlägen abschaffen. Es ist kaum begründbar, warum der Staat die Arbeit nachts und an Feiertagen subventionieren sollte. (...)
Frage von Jan E. • 21.09.2009
Antwort von Wolfgang Dudda PIRATEN • 23.09.2009 (...) Es gilt also, diese fünf oben genannten Punkte entscheidend zu verändern. Die öffentliche Ächtung von Firmen, die Datenmissbrauch betreiben muss so groß sein, dass der für solche Firmen entstehende wirtschaftliche Schaden den vermeintlichen wirtschaftlichen Nutzen solcher Taten bei weitem übertrifft. Des weiteren muss der behördliche betriebene Datenschutz endlich sein Nischendasein aufgeben und personell entsprechend aufgestockt werden. (...)
Frage von Markus W. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD Frage von Markus W. • 21.09.2009
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 30.09.2009 Sehr geehrter Herr Weber,