Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Samir A. • 11.04.2024
Antwort von Nelly Waldeck Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2024 Die Landesregierung hat hierzu mehrere Maßnahmen verabschiedet, die alle auch im Kontext der Mobbing-Bekämpfung im öffentlichen Dienst relevant sind. Dabei geht es um verschiedene Vertrauenspersonen, die für alle Themen - und damit auch Mobbing - bereitstehen.
Frage von Andreas S. • 11.04.2024
Antwort von Ulrich Siegmund AfD • 11.04.2024 Ich möchte Sie höflich darauf hinweisen, dass Ihre Vorhaltungen inzwischen hinlänglich entkräftet wurden. Niemand von uns möchte jemanden "deportieren".
Frage von Timon W. • 11.04.2024
Antwort von Anna Lührmann Bündnis 90/Die Grünen • 26.04.2024 Die deutsch-französische Rüstungszusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der bilateralen Beziehungen, auch zum Wohle Europas.
Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Antwort von Karamba Diaby SPD • 19.04.2024 Mit dem Cannabisgesetz wurde das Bundesnichtraucherschutzgesetz auf Tabakerhitzer, E-Zigaretten und Produkte, die in Verbindung mit Cannabis geraucht oder verdampft werden, ausgeweitet.
Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 12.04.2024 Die Frage, welche legitimen Mittel man als Privatperson jedoch habe, sich bspw. gegen in die eigene Wohnung ziehenden Rauch zu wehren, betrifft das Mietrecht.
Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Antwort von Andreas Silbersack FDP • 11.04.2024 Zudem müssen sie z.B. einen Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen einhalten.