Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Liebetrau
Antwort von Christina Liebetrau
CDU
• 24.10.2019

(...) ganz herzlichen Dank für Ihre Fragen, mit der Sie ein sehr wichtiges Thema ansprechen, welches die Attraktivität des ländlichen Raums stark beeinflusst. Um die Gesundheitsversorgung auch auf dem Land zu gewährleisten, schlagen wir als CDU unter anderem folgende Maßnahmen vor: (...)

Portrait von Anja Siegesmund
Antwort von Anja Siegesmund
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.10.2019

(...) um bis 2030 einen erneuerbaren Stromanteil von 65 % zu erreichen,  ist ein deutlicher Ausbau der Windkraft, der Solarenergie und eine Sicherung der Biogasanlagen nötig. Ich möchte Ihnen die Befürchtung nehmen, dass zukünftig die Thüringer Wälder mit Windkraftanlagen zugebaut werden. Die Errichtung von Windkraftanlagen im Forst ist nur eine von vielen Möglichkeiten, um das Ausbauziel für den Energiemix der Zukunft zu realisieren. (...)

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
DIE LINKE
• 07.10.2019

(...) Rot-Rot-Grün hat allerdings zugleich eine Klarstellung vorgenommen, dass die Beitragsfreiheit eines Geschwisterkindes nicht die soziale Staffelung aufhebt. Dazu heißt es im §30 Absatz 5 (neu): "(5) Die Regelungen zur Elternbeitragsfreiheit haben auf die Bestimmungen zur sozialen Staffelung nach § 29 Abs.2 Satz 3 und deren Anwendung keinen Einfluss. (...)

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
DIE LINKE
• 05.10.2019

(...) Ich hielte es für deutlich nachhaltiger, wenn Schulen zunächst ein solides und gefestigtes Basiswissen für ALLE vermitteln würden. Der Lehrplan darf sich nicht nach Maximen ausrichten, da hierdurch die breite Masse „liegen bleibt“ und logischerweise wenig Motivation für’s Lernen hervorbringt. (...)

Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 07.10.2019

(...) Diese Angleichung wird nur durch den aktiven gemeinsamen Kampf - bis hin zu unbefristeten, wenn nötig selbständigen Streiks in den Betrieben - erreicht werden können. Deshalb stehen wir auch für ein allseitiges, vollständiges und gesetzliches Streikrecht! (...)

Portrait von Martin Truckenbrodt
Antwort von Martin Truckenbrodt
ÖDP
• 06.10.2019

(...) Dazu braucht es jedoch individuelle Lösungen. Nur wenn Fahrpläne quantitativ attraktiv und optimal miteinander vernetzt sind und wenn man unabhänig vom Verkehrsmittel und nur mit einem Ticket von A nach B kommt, wird ein solches Angebot angenommen werden. Hierzu fehlt der politische Wille, insbeondere auch bei der interkommunalen Zusammenarbeit. (...)

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