Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 10.08.2009

(...) Unabhängig davon ist es bei den Thüringer Verhältnissen ohnehin schwer, den CDU-Filz zu kontrollieren. Nicht umsonst wurde heute durch Bodo Ramelow ein "Schwarzbuch" zum schwarzen Sumpf der Thüringer CDU veröffentlicht. Wenn Sie ein Exemplar haben und lesen möchten, lasse ich Ihnen gerne eine Leseprobe zukommen. (...)

Antwort von Jürgen Haschke
FREIE WÄHLER
• 10.08.2009

(...) Damit reihe ich mich in eine unübersehbare große Zahl von Menschen ein, die sich auch so verhalten. Ohne ehrenamtliche Tätigkeiten wären wir eine arme Gesellschaft. Sie bringt nicht nur denen Nutzen für die man tätig ist, sondern macht auch Spaß. (...)

Portrait von Christine Lieberknecht
Antwort von Christine Lieberknecht
CDU
• 11.08.2009

(...) Gerade für mich als Familien- und Jugendministerin steht das Wohl des Kindes im Vordergrund! Deshalb wirbt die Thüringer Landesregierung, im speziellen die Thüringer Justizministerin als auch ich als Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, um eine flächendeckende Bekanntmachung und Einführung des so genannten Cochemer Modells. Schließlich hat sich gezeigt, dass dieses Modell der interdisziplinären Zusammenarbeit von Richtern, Fachanwälten, Jugendämtern, Familienberatungsstellen und Psychologen überaus erfolgreich und im Sinne der schützenswerten Interessen der Kinder ist. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 10.08.2009

(...) Deshalb gab es Gespräche, ob ein Landtagsabgeordneter aus dem Ilm-Kreis sein Abgeordnetenbüro in Bad Salzungen unterhält. Letztlich erklärte ich mich bereit, meinen Arbeitsschwerpunkt in der Wahlkreisarbeit nach Bad Salzungen zu verlegen. Ich kannte bereits viele Akteure der LINKEN im Wartburgkreis auf Grund meiner Beratungsarbeit im Bereich *Kommunalpolitik". (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 10.08.2009

(...) Sie sprechen ein Problem an, das seit Jahren offensichtlich ist, aber von der Landes- und Kommunalpolitik nicht gelöst wird. Ein Hauptproblem bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist die mangelnde Transparenz im Vorfeld von Straßenausbaumaßnahmen. Die Bürger werden nur ungenügend informiert und haben kaum Einfluss auf die Ausbauentscheidungen. (...)

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