Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen W. • 26.04.2017
Portrait von Martin Habersaat
Antwort von Martin Habersaat
SPD
• 27.04.2017

(...) „Wir lehnen Kita-Gebühren im Grundsatz ab und verfolgen das langfristige Ziel, dass der Besuch des Kindergartens für die Familien kostenlos ist. Dieses soll schrittweise, beginnend mit dem letzten Kindergartenjahr angestrebt werden. (...)

Frage von Bernd N. • 26.04.2017
Antwort von Dietmar Kühl
LKR
• 27.04.2017

(...) der Ausbau von Windkraftanlagen sollte zunächst sofort gestoppt werden. Zum einen geben es die Leitungen noch nicht her das der Strom abgenommen wird, zum anderen ist das Subventionsprinzip durch das EEG vollkommen unsozial. (...)

Portrait von Kerstin Hansen
Antwort von Kerstin Hansen
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2017

(...) Unsere Zielsetzung ist ja, von der industriellen Landwirtschaft weg zu kommen, hin zu mehr bäuerlicher und/oder ökologischer Landwirtschaft mit artgerechter Tierhaltung, in der dann grundsätzlich weniger/kaum noch Gülle anfällt. Dabei setzen wir auf Rahmenbedingungen/Vorschriften und den Dialog. (...)

Antwort von Falko Vehling
LKR
• 04.05.2017

(...) Dies führt zu unzumutbaren und teilweise auch untragbaren Belastungen. Straßensanierungen müssen aus den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, der vierteljährlich zu zahlende Grundsteuer, sowie der Kfz-Steuer finanziert werden. Dafür sind diese Abgaben auch vorgesehen. (...)

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