Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jutta F. • 19.08.2019
Antwort von Claudia Maicher Bündnis 90/Die Grünen • 22.08.2019 (...) In Bezug auf die Schulen und die Konzepte sollte das Kultusministerium koordinieren und vor allem beim Erfahrungsaustausch untereinander unterstützen. Der Landtag hat im letzten Jahr einige Maßnahmen zum verbesserten Opferschutz in Sachsen beschlossen. Zur Umsetzung steht aktuell die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage aus meiner Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch aus. (...)
Frage von Jutta F. • 19.08.2019
Antwort von Marco Böhme DIE LINKE • 21.08.2019 (...) Dazu bedarf es in erster Linie kompetentes Personal bei der Polizei – in der Regel die erste Anlaufstelle - , das angemessen mit der Situation und vor allem mit den Betroffenen umgeht. Darüber hinaus bedarf es Beratungs- und Anlaufstellen, die fachkompetent auf den konkreten Fall eingehen können und hier professionelle Hilfe und Begleitung anbieten können. (...)
Frage von Armin K. • 19.08.2019
Antwort ausstehend von Elke Gärtner AfD Frage von Armin K. • 19.08.2019
Antwort von René Jalaß DIE LINKE • 20.08.2019 (...) "eurokritische" "besorgte" Bürger aktiv sind. Die AfD hat sich zu einer explizit rassistischen Partei entwickelt, die offen fremdenfeindlich agiert, unbegründet Ängste schürt und deren Spitzenpersonal durch die Bank weg mit Aktiven aus extrem rechten Netzwerken verbunden und vernetzt sind. Wer diese Strukturen heute aktiv unterstützt, befürwortet diese Entwicklung. (...)
Frage von Armin K. • 19.08.2019
Antwort von Petra Köpping SPD • 22.08.2019 (...) Ich bin der Meinung, dass besonders die Strukturbrüche nach der Wiedervereinigung, die mangelnde Anerkennung der Lebensleistung vieler Ostdeutscher sowie die gefühlte Distanz zwischen politischen Entscheidungsträgern und den Bürgerinnen und Bürgern nach verschiedenen Verwaltungsreformen auf der kommunalen Ebene, das Phänomen der AfD-Wahl "aus Protest" erklären können. Ich gebe mir größte Mühe "von Mensch zu Mensch" zuzuhören und die Sächsinnen und Sachsen selbst erklären zu lassen, was sie in ihrer gegenwärtigen Lage stört. Oftmals hörte ich so in der Vergangenheit die Erzählung von nicht anerkannten Rentenanwartschaften während der DDR-Zeit, Identitäts- und Berufsbrüchen, einer Zunahme des Individualismus sowie seit den 2000ern von soziale Abstiegsängsten - obwohl die finanzielle Situation persönlich noch nie besser war. (...)
Frage von Armin K. • 19.08.2019
Antwort von Heike Oehlert FREIE WÄHLER • 20.08.2019 (...) Die Euphorie über das Neue, Unbekannte und die gewonnene Freiheit hielten meiner Meinung nach nicht lange an... es machte sich lange Hilflosigkeit breit, die sich in letzter Zeit in Frust umwandelt. Das Erwachen kam, als Betriebe- auch solche die gut liefen geschlossen und später über die Treuhand veräußert wurden. (...)