Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut H. • 17.02.2011
Antwort von Doris Ahnen SPD • 01.03.2011 (...) Zu 4.: Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat, ganz im Gegenteil zur hessischen, die Verlärmung von Mainz und Rheinhessen nicht billigend in Kauf genommen, sondern arbeitet aktiv und in Kooperation mit den Initiativen gegen Fluglärm für ein Nachtflugverbot und eine Senkung des Fluglärms. Aktuell hat das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium alternative Flugrouten vorgestellt. (...)
Frage von Dariusz W. • 17.02.2011
Antwort von Stefan Pohl CDU • 17.02.2011 (...) Ich habe Erika Steinbach in den vergangenen Jahren als engagierte Menschenrechtspolitikerin kennen und schätzen gelernt. Es würde uns allen gut zu Gesicht stehen, wenn wir ihre Arbeit vorurteilsfrei prüfen würden. (...)
Frage von Erich T. • 17.02.2011
Antwort von Gabriele Wieland CDU • 18.02.2011 (...) Zu den Grünen: In vielen grundsätzlichen Wertfragen wäre eine Koalition mit den Grünen gut vorstellbar. Aber derzeit sind die Vorstellungen in den Bereichen Bildung, Umwelt, Landwirtschaft wohl zu weit auseinander um koalitionsfähig zu sein. (...)
Frage von Erich T. • 17.02.2011
Antwort von Michael Musil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2011 (...) Auch wenn landauf und landab lamentiert wird, daß man alles immer im Kontext mit den übergeordneten Strukturen abstimmen muss, vertrete ich die Auffassung, dass man auf allen Ebenen anfangen muss aufzuwachen. Unsere derzeitige Form des Wirtschaftens bringt nur einem verschwindend kleinen Teil der Gesellschaft Vorteile. Das muss anders werden! (...)
Frage von Max F. • 17.02.2011
Antwort von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2011 (...) Wie man leider an der Hochschulpolitik der Landesregierung sieht, werden die Belange von Studierenden nicht genügend beachtet. Bundesweit ist Rheinland-Pfalz Schlusslicht, was die Betreuung an den Hochschulen anbelangt. (...)
Frage von Richard F. • 17.02.2011
Antwort von Jenny Kunz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.03.2011 (...) ich denke, dass man nicht auf Verbote, sondern auf Aufklärung und Eigenverantwortung bauen sollte. Daher trete ich für eine Gleichbehandlung von Cannabis mit derzeit legalen Drogen wie Alkohol oder Zigaretten ein und ich würde mich auch im Falle einer Wahl dafür einsetzen, dass die Unverhältnismäßigkeit in der Drogenpolitik hinterfragt wird. (...)