Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Xander Dorn
PIRATEN
• 10.03.2011

(...) Ich halte es jedoch für falsch, eine solche Beschneidung des Grundrechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit wie sie die Wehrpflicht darstellt der Politik zu überlassen. Ein solches Votum müsste durch einen Volksentscheid legitimiert sein. (...)

Portrait von Hendrik Hering
Antwort von Hendrik Hering
SPD
• 12.03.2011

(...) wie Sie sehe auch ich die derzeitige Entwicklung an unseren Tankstellen mit zunehmender Besorgnis. Die Preisentwicklung hat derzeit sehr unterschiedliche Gründe. An erster Stelle hoffe ich, dass sich die Konflikte in Nordafrika entschärfen und es zu einer Lösung kommt, die dem Freiheitswillen der dortigen Menschen Rechnung trägt. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 14.03.2011

(...) Die Tatsache meines Besuchs dort sagt nichts über meine Einstellung zum Thema Tabakkonsum und seinen schädlichen Auswirkungen aus. Es lässt sich schon gar nicht hinein interpretieren, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung nichts zum Schutz der Menschen unternehme. Mit unserem Nichtraucherschutzgesetz tragen wir dem berechtigten Verlangen nach einem effektiven Nichtraucherschutz Rechnung. (...)

Antwort von Karola Streppel
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2011

(...) danke für ihre ausführliche und sachliche Mail, die ich gerne beantworte. Ich habe mich von Anfang an für einen qualifizierten Ausbau der B 10 ausgesprochen, aber nicht für eine durchgängige vierspurige Lösung. Im Wesentlichen ist der Ortsdurchgangsfreie Ausbau und wesentliche Strecken, auf denen gut überholt werden kann, erfolgt. (...)

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