Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Schultheis
Antwort von Karl Schultheis
SPD
• 08.05.2012

(...) Ich spreche mich grundsätzlich für Innovationen im Bereich Digitalisierung der Stadt Aachen im Sinne von Open Data und Open Government aus. Bezüglich der Realisierung eines stadtweiten WLAN-Verbundnetzes (Konzept „Mobile ACcess“) hat sich die Stadt Aachen bereits für eine Zusammenarbeit mit der RWTH ausgesprochen. Hierbei sollten vor allem an öffentlichen und städtischen Gebäuden sowie an Gebäuden städtischer Beteiligungsgesellschaften so genannte Access-Points („Moblie ACcess“-Zugangsgeräte) angebracht werden um ein möglichst flächendeckendes Angebot an WLAN und den darin integrierten Diensten des Mobile Access-Projektes in der Stadt Aachen zu installieren. (...)

Frage von Jürgen B. • 17.04.2012
Portrait von Dietmar Bell
Antwort von Dietmar Bell
SPD
• 19.04.2012

(...) Aus diesem Grund tritt die SPD-Fraktion dafür ein, die Entwicklungsperspektiven von Versorgungswerken im Vergleich zu privaten Rentenversicherungen und Lebensversicherungen durch eine unabhängige Kommission transparent diskutieren und konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung der Abgeordnetenversorgung prüfen zu lassen. Zu den Themen soll des Weiteren die Frage der zukünftigen Darstellung der Angemessenheit der Abgeordnetenversorgung im Vergleich zu anderen Berufsgruppen gehören. (...)

Portrait von Martin-Sebastian Abel
Antwort von Martin-Sebastian Abel
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2012

(...) Am Beispiel Wohnen können Sie das deutlich sehen: hier streiten wir gegen alle Widerstände auf allen Ebenen für bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen. (...) Um es ganz spitz zu sagen: warum muss günstiger Wohnraum immer gleich bedeuten, dass es starke Abstriche in der Wohnqualität gibt? (...)

Frage von Martin P. • 17.04.2012
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort von Wibke Brems
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.04.2012

(...) Ich hoffe, Ihnen damit ein wenig die Sorge genommen zu haben, in einer grünen Zukunft Ihren lt;stronggt;Toastlt;/stronggt; morgens nicht mehr essen zu können. Gerade als Elektrotechnik-Ingenieuren bin ich - wie oben dargestellt - fest davon überzeugt, dass die Energiewende zwar eine große Herausforderung, aber dennoch möglich und schaffbar ist! (...)

Antwort von Katharina Schwabedissen
DIE LINKE
• 18.04.2012

(...) DIE LINKE will höhere Ausgaben für Bildung, Wohnen, Soziales und Kommunen durch die Einführung einer Millionärsteuer bezahlen. Würden alle lt;stronggt;Millionärelt;/stronggt; angemessen besteuert, dann müsste NRW überhaupt keine neuen lt;stronggt;Schuldenlt;/stronggt; aufnehmen, sondern hätte genug Geld, um in die Zukunft unserer Kinder zu investieren. Diie öffentlichen Haushalte können nur dann Schuldenfrei werden, wenn die Einnahmen steigen und nicht durch immer mehr Kürzungen und Privatisierungen. (...)

Antwort von Katharina Schwabedissen
DIE LINKE
• 18.04.2012

(...) DIE LINKE. NRW fordert ein lt;stronggt;Sozialticketlt;/stronggt; für 15 Euro, damit Menschen mit wenig Geld sich die Fahrt mit Bus und Bahn überhaupt lt;stronggt;leistenlt;/stronggt; können. Langfristig wollen wir aber einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr, so wie er jetzt in einer Volksabstimmung in Tallin durchgesetzt wurde. (...)

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