Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred D. • 18.04.2012
Antwort von Ali Baş Bündnis 90/Die Grünen • 02.05.2012 (...) Vergessen Sie auch nicht, dass die Parteien (CDU+FDP), die jetzt in NRW plötzlich gegen die Dichtheitsprüfung sind, auch die Parteien sind, die das als Bundesregierung mit ihrem Bundesumweltminister Norbert Röttgen im Bundesrecht zwar ändern könnten, es aber nicht tun werden. Die Forderung nach einem Absetzen der Dichtheitsprüfung durch diese Parteien ist somit unseriös. (...)
Frage von Manfred D. • 18.04.2012
Antwort von Henning Rehbaum CDU • 18.04.2012 (...) ich unterstütze den von der CDU eingebrachten und nach der Konstituierung des Landtags wieder aufzunehmenden Gesetzentwurf, der eine Dichtigkeitsprüfung nur bei begründetem Verdacht einer Undichtigkeit vorsieht. Dies schließt die pauschale Prüfpflicht für jede Abwasserleitung aus. (...)
Frage von Werner B. • 18.04.2012
Antwort von Rainer Woldenga PIRATEN • 19.04.2012 (...) als Landtagskandidat für Bottrop könnte ich jetzt einfach ein paar tolle lt;stronggt;Bezeichnungen für Bottroplt;/stronggt; wählen und sie hier vorstellen. Aber dann wäre ich wahrscheinlich eher so, wie die Politiker der alten Parteien, die Bürger an solchen Entscheidungen nicht teilhaben lassen. (...)
Frage von Werner B. • 18.04.2012
Antwort von Oliver Mies FDP • 22.04.2012 (...) Für mich ist lt;stronggt;Bottroplt;/stronggt; einfach Bottrop, so wie ich die Stadt sehe, in ihr lebe, zwischenmenschliche Beziehungen pflege, sie seit nunmehr 40 Jahren uneingeschränkt meine Heimat nenne und mich ehrenamtlich für sie stark mache. (...) Von mir aus muss es deshalb keinen lt;stronggt;zusätzlichen Namenlt;/stronggt; geben. (...)
Frage von Werner H. • 18.04.2012
Antwort von Rüdiger Weiß SPD • 07.05.2012 (...) Wenn es eine Erhöhung geben sollte, würde ich zunächst daran denken, diese an Familien mit Kindern, Arbeitnehmern mit durchschnittlichem oder niedrigem Einkommen anzukoppeln. Diskussionswürdig wäre hier ein lt;stronggt;Festbetraglt;/stronggt; gekoppelt an den Verdienst /Gehalt von Wenig-bis Normalverdienende. (...)
Frage von Werner B. • 18.04.2012
Antwort von Christoph Ferdinand DIE LINKE • 18.04.2012 (...) Der Initiativkreis Ruhr hat hier mit seinen Mitgliedsfirmen einen werbewirksamen Absatzmarkt geschaffen und ist weit davon entfernt ernsthaft die versprochenen Geldsummen in Bottrop zu investieren. Die ersten Ziele, wie der lt;stronggt;Zero-Emission-Campuslt;/stronggt; sind ja auch schon vom lt;stronggt;Tischlt;/stronggt;. Ich bin der Meinung das Bottrop einen solchen Zusatz nicht benötigt. (...)