Frage von Antje S. • 21.04.2010
Antwort von Olivia Hubricht Pro NRW • 22.04.2010
Sehr geehrte Frau Schulz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina W. • 21.04.2010
Antwort ausstehend von Fabian Dickmann PIRATEN
Frage von Wilhelm S. • 21.04.2010
Antwort von Claudia Middendorf CDU • 23.04.2010
(...) Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2005 hat sich im Polizeibereich einiges verändert. Die Landesregierung hat sich gegen Personalabbau und für die Verjüngung der Polizei in NRW eingesetzt. So wurden zum Beispiel 841 Stellen bei der Polizei erhalten, die die rot-grüne Vorgängerregierung ursprünglich streichen wollte. (...)
Frage von Marty L. • 21.04.2010
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 30.04.2010
(...) Die Abschaffung des Tariftreuegesetzes durch CDU und FDP hat bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ein menschenunwürdiges Lohndumping ermöglicht, das nicht vereinbar ist mit den Grundgedanken einer sozialen Gesellschaft. Deshalb werden wir ein neues Tariftreuegesetz beschließen, das im Einklang mit dem Vergaberecht Lohn- und Sozialdumping bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterbindet. (...)
Frage von Gerald W. • 21.04.2010
Antwort von Ute Schäfer SPD • 22.04.2010
(...) Ich habe die Oerlinghauser Diskussion intensiv verfolgt. Die SPD steht für den Erhalt der wohnortnahen Schulen und ich bin sicher, dass die Oerlinghauser SPD das genauso sieht. Gern stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. (...)
Frage von Olaf S. • 21.04.2010
Antwort von Renate Hendricks SPD • 28.04.2010
(...) Aus meiner Sicht ist es notwendig, mehr längeres gemeinsames Lernen anzubieten. Individuelle Förderung muss zudem auf der Grundlage von individuellen Bildungsplänen erfolgen sowie flexibel gestaltete Übergänge zwischen die Bildungseinrichtungen gewährleisten. (...)