Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Pinkwart
Antwort von Andreas Pinkwart
FDP
• 07.05.2010

(...) die FDP in Nordrhein-Westfalen hat sich in letzten Jahren stets für eine Aufhebung des Friedhofzwangs eingesetzt. So sieht das aktuelle Bestattungsgesetz in NRW vor, dass die Totenasche auch außerhalb von Friedhöfen verstreut oder beigesetzt werden darf, wenn die entsprechende Behörde dies genehmigt und der Verstorbene den Wunsch vor seinem Tod schriftlich fixiert hat. (...)

Portrait von Hans-Dieter Clauser
Antwort von Hans-Dieter Clauser
CDU
• 23.04.2010

(...) Am 7.2.2007 haben sich der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) und das Saarland, darauf verständigt, die subventionierte Förderung der Steinkohle in Deutschland zum Ende des Jahres 2018 sozialverträglich zu beenden. Das Land NRW beteiligt sich an den Absatzhilfen (für laufende Produktion) nach dem Jahr 2014 nicht mehr. (...)

Portrait von Birgit Alkenings
Antwort von Birgit Alkenings
SPD
• 26.04.2010

(...) Zur Linkspartei: Dazu kann ich Ihnen nur das schreiben, was Frau Kraft sagt: Die Linkspartei ist weder regierungsfähig noch regierungswillig. Diese Position vertrete ich persönlich ebenfalls. (...)

Portrait von Dirk Schatz
Antwort von Dirk Schatz
PIRATEN
• 27.04.2010

(...) Auf sie aufmerksam geworden und in großen Teilen mit ihnen sympathisiert habe ich jedoch schon gut ein halbes Jahr vorher. Vor meinem Wechsel zu den Piraten war ich bei der SPD. Aus wohl verständlichen Gründen war ich jedoch mit der Politik dieser Partei in der großen Koalition nicht mehr einverstanden. (...)

Portrait von Manuel Weuffen
Antwort von Manuel Weuffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2010

(...) Da dies jedoch zu einem momentanen Zeitpunkt noch nicht zu erwarten ist, müssen Koalitionen geschlossen werden, deren Ziel es ist, möglichst große Bereiche der eigenen Programmatik umsetzen zu können. Hier findet sich zunächst also eine ganz klare Koalitionszusage in Richtung der Sozialdemokraten, da durchaus inhaltliche Differenzen bestehen, hier sei explizit auf energiepolitische, aber auch verkehrspolitische Themen verwiesen, diese jedoch wesentlich geringer erscheinen, als die inhaltlichen Gemeinsamkeiten. (...)

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