Frage an Manuel Weuffen von Klaus K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Weuffen,
Sie stehen auf meinem Wahlzettel als örtlicher Grüner. Bevor ich Sie wählen würde, möchte ich aber folgendes wissen: Wie stehen Sie zu einer möglichen Koalition mit der Linken/PDS.
Würden Sie eine Landesregierung Rot/Grün gutheissen, die mit den Stimmen der Linken ins Amt kommen wird, sollten es die Mehrheitsverhältnisse so ermöglichen?
Wäre das für Sie der Preis, um Schwarz/Grün zu verhindern?
Oder würden Sie, wenn es möglich wäre, auch mit Schwarz-Grün eine Regierungsbildung herbeiführen wollen?
Was wäre das Bündnis Ihrer Wahl?
Bitte konkrete Antwort!
besten Dank
Klaus Kohnert
Sehr geehrter Herr Kohnert,
Zunächst möchte ich mich auch bei Ihnen für Ihre Frage bedanken, deren Beantwortung ich nun gerne vornehme.
Die Frage nach Koalitionswünschen ist immer eine schwierige, deren Beantwortung dementsprechend auch differenziert ausfallen muss.
Als Bündnis - Grüner trete ich zunächst für eigene, genuin Grüne Inhalte an und kämpfe für die uneingeschränkte Umsetzung eben dieser thematischen Schwerpunkte meiner Partei. Somit wäre mein Wahlbündnis zunächst eine absolute Mehrheit für B´90/ Die Grünen.
Da dies jedoch zu einem momentanen Zeitpunkt noch nicht zu erwarten ist, müssen Koalitionen geschlossen werden, deren Ziel es ist, möglichst große Bereiche der eigenen Programmatik umsetzen zu können. Hier findet sich zunächst also eine ganz klare Koalitionszusage in Richtung der Sozialdemokraten, da durchaus inhaltliche Differenzen bestehen, hier sei explizit auf energiepolitische, aber auch verkehrspolitische Themen verwiesen, diese jedoch wesentlich geringer erscheinen, als die inhaltlichen Gemeinsamkeiten.
Nun ist es so, dahingehend interpretiere ich auch Ihre Frage, dass die Möglichkeit einer fehlenden Mehrheit für ein Rot - Grünes Bündnis besteht, sodass weitere Konstellationen in Betracht gezogen werden müssen. Diese Überlegungen sind innerparteilich bereits erfolgt und auch in einem Parteibeschluss festgehalten worden.
Es ist ein Bündnis aus CDU, FDP und B´90/Die Grünen dessen Entstehen wir aufgrund der inhaltlichen Differenzen dieser Konstellation ausgeschlossen haben.
Ein Bündnis aus SPD, Linke, und B´90/ Die Grünen aber auch ein Bündnis aus CDU und B´90/Die Grünen haben wir bewusst nicht ausgeschlossen, da es programmatische Schnittpunkte gibt und erst während, sowie nach potentiellen Koalitionsverhandlungen beurteilt werden kann, ob die Entstehung der jeweiligen Koalition zu begrüßen, oder mit großer Skepsis abzulehnen ist.
Ziel kann es an dieser Stelle nicht sein, politische Lagerkämpfe auszurufen, sondern vielmehr anhand der Zugeständnisse der jeweiligen Parteien, differenziert zu entscheiden, in wieweit eine Koalition, aus rein inhaltlichen Gesichtspunkten denkbar und wünschenswert erscheint. Ähnliches galt und gilt auch immer noch, für die Wunschkoalition mit den Sozialdemokraten, da eben auch diese inhaltliche Differenzen zu unseren Positionen aufweisen, die einer differenzierten Beurteilung und Abwägung bedürfen.
Somit halte ich es schlichtweg für unangemessen, weitere Koalitionen auszuschließen, da es nicht Parteizugehörigkeiten sind, die über die Regierung dieses Landes entscheiden sollten, sondern pragmatische Betrachtungen, die Inhalte, nicht Personen in den Fokus rücken.
Ich hoffe hiermit eine angemessene Antwort auf Ihre Frage gefunden zu haben,
Mit freundlichem Gruß,
Manuel Weuffen
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(...) Als Bündnis - Grüner ist Diversität, somit Vielfältigkeit für mich ein positiv besetzter Begriff, dessen Inhalt es nicht zu bekämpfen, sondern zu fördern und als Bereicherung jedweder Kultur wahrzunehmen gilt. Ob von divergierenden sexuellen Identitäten, divergierenden Ethnien, oder divergierenden Religionen die Rede ist, all dies hat in seiner Unterschiedlichkeit den Anspruch darauf, als gleichwertig zu temporär Vorherrschendem betrachtet und akzeptiert zu werden. (...)