Frage von Sebastian S. • 17.08.2023
Antwort von Hartmut Ganzke SPD • 22.08.2023
Ein Verbot der AfD würde aus meiner Sicht solitär betrachtet wenig helfen, denn bspw. bestand auch die Partei "NPD" unter einem neuen Namen weiter.
Ein Verbot der AfD würde aus meiner Sicht solitär betrachtet wenig helfen, denn bspw. bestand auch die Partei "NPD" unter einem neuen Namen weiter.
Zunächst möchte ich betonen, dass ich persönlich die sogenannten Werte und die Ziele der AfD im vollen Umfang ablehne.
Des Weiteren löst ein Verbot keinen gesellschaftlichen Rechtsruck: Hier sind wir alle gefragt.
Ein Weiterführen des Programms ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich
vielen Dank für Ihre Frage! Bei grundsätzlichen Fragen, und das betrifft genau Ihre Beispiele, wird abgewogen, was einige Zeit braucht.